Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. September 2006
27. Brandschutzmaßnahmen und Beseitigung von Mängeln an den Elektroanlagen am Gebäude der Albert-Schweitzer-Schule, Waldstraße 113-115 in 63071 Offenbach a.M.;
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 282/06 vom 23.08.2006, DS I (A) 61
Az: 000-0002-01/0836#1075/2006
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Den Brandschutzmaßnahmen und der Beseitigung von Mängeln an den
Elektroanlagen am Gebäude der Albert-Schweitzer-Schule, nach der von der
EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 270.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsstelle 23000.94730 „Albert-Schweitzer-Schule, Brandschutz Priorität
Ia“
Haushaltsmittel bis Ende 2005 150.000,00 €
Haushaltsplan 2006 50.000,00 €
Haushaltsplan 2007 70.000,00 €
Gesamt: 270.000,00 €
3. Zum Zwecke der Beauftragung ist im Nachtrag 2006 eine Verpflichtungs-
ermächtigung in Höhe von 70.000,00 € einzustellen. Der derzeitige
Mittelansatz 2006 ist von 130.000,00 € auf 50.000,00 € zu reduzieren und im
Haushaltsplan 2007 neu einzustellen.
Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtrag 2006 und Haushaltsplan
2007 vorzunehmen.
4. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.
5. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 12.09.2006
Der stellv. Vorsteher der Stv.-Versammlung