Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006

 

 

3.         Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO), Kommunale Dienstleistungen (EP 8)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 445/06 vom 22.11.2006, DS I (A) 96
Az: 000-0002-01/0899#1160/2006


Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1.           Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am
              Main (ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2007,
              der im

1.1         Erfolgsplan
             bei den Aufwendungen in Höhe von T€ 59.729 und den Erträgen in
              Höhe von T€ 60.386 mit einem positiven Betriebsergebnis von T€ 657
              und einem daraus resultierenden bilanziellen Jahresgewinn von T€ 657
              abschließt und im

1.2         Vermögensplan
              bei Einnahmen in Höhe von T€ 4.827 Kreditaufnahme von T€ 4.672,
              Kredittilgung von T€ 1.016, Auflösung empfangener Ertragszuschüsse
              von T€ 385, einem Jahresgewinn von T€ 657 und Investitionen von T€
              8.755 ausgeglichen abschließt und außerdem Verpflichtungs-
              ermächtigungen in Höhe von T€ 750 umfasst, wird mit der

1.3         Finanzplanung
              gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2.           Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2007
              im Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen,
              wird auf T€ 4.672 festgesetzt.

3.           Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2007 zur
              rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden
              dürfen, wird auf T€ 2.500 festgesetzt.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.12.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung