Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006
3. Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2007
Antrag Magistratsvorlage Nr. 344/06 vom 27.09.2006, DS I (A) 55
Az: 000-0002-01/0883#1140/2006
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) die Haushaltssatzung 2007 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
2007 und der Stellenplan für das Jahr 2007 festgesetzt.
b) das beigefügte Investitionsprogramm 2007 für die Jahre 2006 bis 2010 wird
beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen
Die Anlage (Investitionsprogramm) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 13.12.2006
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung