Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006

 

 

3.         Haushaltssatzung und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2007
Antrag Magistratsvorlage Nr. 344/06 vom 27.09.2006, DS I (A) 55
Az: 000-0002-01/0883#1140/2006


Beschlusslage:

Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

a) die Haushaltssatzung 2007 wird beschlossen und damit der Haushaltsplan
    2007 und der Stellenplan für das Jahr 2007 festgesetzt.

b) das beigefügte Investitionsprogramm 2007 für die Jahre 2006 bis 2010 wird
    beschlossen und von der mittelfristigen Finanzplanung Kenntnis genommen


Die Anlage (Investitionsprogramm) ist Bestandteil des Originalprotokolls.



Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.12.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung