Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2006

 

 

3.         Haushaltsplan 2007, Vermögenshaushalt (EP 1)
Antrag CDU vom 4.12.2006, DS I (A) 98

 

Az: 000-0002-01/0907#1170/2006


Beschlusslage:

 

Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

1. Im UA 11000 – Ordnungswesen – wird eine neue Haushaltsstelle mit dem
    Titel „Videoüberwachung Östliche Innenstadt“ eingerichtet und mit 25.000 €
    ausgestattet.

2. Die Haushaltsstelle 63000.96140 – Straßenbau Schloßstraße - wird
    entsprechend gekürzt.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 13.12.2006

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung