Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 08. Dezember 2005
3. Haushaltsplan 2006 - Verwaltungshaushalt (EP 2)
Geschwister-Scholl-Schule: Umsetzung individueller Förderkonzepte
Antrag SPD, B90/Die Grünen und FWG vom 28.11.2005, DS I (A) 925
Az: 000-0002-01/0672#0881/2005
Auf Antrag der CDU-Fraktion erfolgt getrennte Abstimmung über Abs.1 und 2.
Beschlusslage:
DS I (A) 925 Abs. 1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Im Unterabschnitt 28000 – Haupt- und Realschulen – wird eine neue Haushaltsstelle mit dem Titel „Geschwister-Scholl-Schule, Umsetzung individueller Förderkonzepte“ eingerichtet und mit 10.000,- € ausgestattet.
DS I (A) 925 Abs. 2
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Die Deckung erfolgt über eine Kürzung der Haushaltsstelle 91100.80800 – Zinsausgaben – um 10.000,- €.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 29.12.2005
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung