Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2007
11. Verkehrsführung Bismarckstraße
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 058/07 vom 07.03.2007, DS I (A) 134
Az: 000-0002-01/0949#1227/2007
Änderungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 19.03.2007,
DS I (A) 134/1
Az: 000-0002-01/0949#1238/2007
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der neuen Verkehrsführung Bismarckstraße nach der vom Amt für
Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 295.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96930
„Verkehrsführung Bismarckstraße" und dem Verwahrgeldkonto 99999.06016
„Straßenbahngleis- und Mastentfernung Frankfurter Straße“ wie folgt
bereitgestellt:
Haushaltsmittel bis Ende 2005: 48.500,00 €
Haushaltsplan 2006: 230.000,00 €
Verwahrgeldkonto 99999.06016
„Straßenbahngleis- und Mastent-
fernung Frankfurter Straße“ 16.500,00 €
Gesamt: 295.000,00 €
3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 4.998,63 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 134/1
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Punkt 1 des Ursprungsantrages ist der Halbsatz „…, die Bestandteil des Verkehrskonzeptes Innenstadt ist,…“, zu streichen.
DS I (A) 134 (neu)
Die Stv.-Versammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderung einstimmig wie folgt:
1. Der neuen Verkehrsführung Bismarckstraße nach der vom Amt für
Stadtplanung und Baumanagement erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 295.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96930
„Verkehrsführung Bismarckstraße" und dem Verwahrgeldkonto 99999.06016
„Straßenbahngleis- und Mastentfernung Frankfurter Straße“ wie folgt
bereitgestellt:
Haushaltsmittel bis Ende 2005: 48.500,00 €
Haushaltsplan 2006: 230.000,00 €
Verwahrgeldkonto 99999.06016
„Straßenbahngleis- und Mastent-
fernung Frankfurter Straße“ 16.500,00 €
Gesamt: 295.000,00 €
3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in
Höhe von 4.998,63 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
DS I (A) 134 (alt)
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt
beschließt:
1. Der neuen Verkehrsführung Bismarckstraße, die Bestandteil des Verkehrskonzep-
tes Innenstadt ist, nach der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement er-
stellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, ab-
schließend mit 295.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Hh.-Stelle 63000.96930
„Verkehrsführung Bismarckstraße" und dem Verwahrgeldkonto 99999.06016
„Straßenbahngleis- und Mastentfernung Frankfurter Straße“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel bis Ende 2005: 48.500,00 €
Haushaltsplan 2006: 230.000,00 €
Verwahrgeldkonto 99999.06016
„Straßenbahngleis- und Mastent-
fernung Frankfurter Straße“ 16.500,00 €
Gesamt: 295.000,00 €
3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von
4.998,63 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 23.03.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung