Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2007

 

 

15.      Entwicklungspartnerschaft  ZLL  (Zentrum Lebensbegleitenden Lernens)
hier: Einrichtung neuer Haushaltsstellen gemäß § 100 HGO i. V. m. § 99 HGO
Antrag Magistratsvorlage Nr. 074/07 vom 07.03.2007, DS I (A) 138
Az: 000-0002-01/0953#1231/2007


Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:


1. Für die Arbeit in der Entwicklungspartnerschaft ZLL (Zentrum für Lebensbe-
    gleitendes Lernen) werden im Unterabschnitt der Volkshochschule
    (43), 35000, jeweils außerplanmäßig eine Einnahme- sowie Ausgabe-
    haushaltsstelle eingerichtet, über die die für die Konzeptionsphase
    notwendigen Maßnahmen finanziell abgewickelt werden.

    Diese Haushaltsstellen werden beide mit 195.000 EUR eingestellt. Die
    Deckung der Ausgabe erfolgt durch eine Zuwendung des Landes, wofür ein
    Bescheid vorliegt.

    Sie erhalten die Haushaltsvermerke „3" und „ü", Mehreinnahmen ermöglichen
    Mehrausgaben sowie Gewährleistung der Übertragbarkeit.

2. Die entsprechenden Umsetzungen sind im Nachtragshaushalt 2007
    vorzunehmen.

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 23.03.2007

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung