Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai 2007
11. Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Wilhelmschule,
Wilhelmstraße 12 in 63065 Offenbach a.M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 122/07 vom 25.04.2007, DS I (A) 147
Az: 000-0002-01/0970#1261/200
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Den Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Wilhelmschule, nach der von
der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 280.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Haushaltsstelle
28070.94100 „Wilhelmschule, Brandschutz“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsreste 2006 55.000,00 €
Haushaltsplan 2007 225.000,00 €
Gesamt: 280.000,00 €
3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der
Gesamtdeckung des Vermögenshaushaltes.
4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 15.05.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung