Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2007
4. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Antrag Magistratsvorlage Nr. 296/07 vom 04.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1026#1337/200
Änderungslisten
Herr Oberbürgermeister Schneider und Herr Stadtkämmerer Beseler haben in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 29.10.2007 die Änderungslisten des Magistrats vorgelegt.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Peter Schneider (B´90/Die Grünen), hat die Änderungslisten zum Verwaltungshaushalt und zum Vermögenshaushalt zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung erhoben.
Beschlusslage:
Änderungsliste zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Verwaltungshaushalt (VwH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1083#1405/2007
Protokollnotiz
Bei den Erläuterungen zur HhSt: 87300.71500 – Abdeckung von Verlusten (Kita) - handelt es sich um die Endabrechnung per 31.12.2006.
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit unter Berücksichtigung der Protokollnotiz die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VwH).
Änderungsliste zum 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Vermögenshaushalt (VmH)
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 29.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1084#1406/2007
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste (VmH).
2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2007
Antrag Magistratsvorlage Nr. 296/07 vom 04.10.2007, DS I (A) 200
Az: 000-0002-01/1026#1337/200
Die Stv.-Versammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
a) der beigefügte 2. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2007 wird festgestellt
und die beigefügte 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 wird beschlossen,
b) die sich aus der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2007 und dem 2. Nachtrags-
haushaltsplan 2007 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und
Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im Investitions-
programm 2008 (für die Jahre 2007 bis 2011) berücksichtigt.
Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 12.11.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung