Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 8. November 2007
30. Sanierung der Fenster und der Fenstertüren einschließlich der Gauben in der stadteigenen Liegenschaft Herrnstraße 82 (Hauptgebäude Büsing-Palais), Offenbach am Main hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 370/07 vom 24.10.2007, DS I (A) 236
Az: 000-0002-01/1073#1393/2007
Ergänzungsantrag CDU vom 07.11.2007, DS I (A) 236/1
Az: 000-0002-01/1073#1411/2007
Beschlusslage:
DS I (A) 236
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung der Fenster und der Fenstertüren einschließlich der Gauben
an der denkmalgeschützten städtischen Liegenschaft Herrnstraße 82
(Hauptgebäude Büsing-Palais) wird nach der von der EEG Entwicklung
Erschließung Gebäudemanagement GmbH, Senefelderstraße 162, 63069
Offenbach am Main als Projektsteuerer erstellten und vom Revisionsamt
geprüften detaillierten Kostenermittlung in Höhe von 152.000,00 €
einschließlich Planungskosten und Projektsteuerungsleistungen zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 152.000,00 € werden vorbehaltlich der
Beschlussfassung des 2. Nachtragshaushaltes 2007 bewilligt und bei der
Haushaltsstelle 36010.50050 -Büsing-Palais/lnstandhaltung der Gebäude-
bereitgestellt.
3. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
Genehmigung der Aufsichtsbehörde zum 2. Nachtragshaushalt 2007 vorliegt.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
DS I (A) 236/1
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Die Vorlage wird wie nachstehend ergänzt:
„4. Die Fenstersimse des Hauptgebäudes sind im gleichen Arbeitszug zu sanieren,
die entsprechenden Kosten werden in den Haushaltsplan 2008 eingestellt.
5. Die Notwendigkeit und die Kosten der Sanierung der Fenstersimse und Gauben
des Klingspor-Flügels sind zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung
darzulegen.“
DS I (A) 236
Die Stv.-Versammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung der Fenster und der Fenstertüren einschließlich der Gauben an der
denkmalgeschützten städtischen Liegenschaft Herrnstraße 82 (Hauptgebäude
Büsing-Palais) wird nach der von der EEG Entwicklung Erschließung Gebäude-
management GmbH, Senefelderstraße 162, 63069 Offenbach am Main als
Projektsteuerer erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kosten-
ermittlung in Höhe von 152.000,00 € einschließlich Planungskosten und Projekt-
steuerungsleistungen zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 152.000,00 € werden vorbehaltlich der Be-
schlussfassung des 2. Nachtragshaushaltes 2007 bewilligt und bei der
Haushaltsstelle 36010.50050 -Büsing-Palais/lnstandhaltung der Gebäude-
bereitgestellt.
3. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
Genehmigung der Aufsichtsbehörde zum 2. Nachtragshaushalt 2007 vorliegt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 12.11.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung