Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6. Dezember 2007
18. Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Waldschule Tempelsee,
Brunnenweg 105, 63071 Offenbach a. M.
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 408/07 vom 21.11.2007, DS I (A) 249
Az: 000-0002-01/1093#1426/2007
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Den Brandschutzmaßnahmen am Gebäude der Waldschule Tempelsee, nach der
von der EEG in Verbindung mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 148.000,00 € einschließlich
Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei der Haushaltsstelle 21320.94001
„Waldschule Tempelsee, Brandschutz“ wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2007 148.000,00 €
Gesamt: 148.000,00 €
3. Die Finanzierung erfolgt aus Kreditmarktmitteln im Rahmen der Gesamtdeckung
des Vermögenshaushalts.
4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag vom 21.12.2005 treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 07.12.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung