Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 6. Dezember 2007
3. Haushaltsplanentwurf 2008
Produktbereich 12 Verkehrsflächen u. –anlagen, ÖPNV
Produktgruppe 12.01 Gemeindestraßen
Produkt 12.01.01 Gemeindestraßen – Planung, Neubau und
Unterhaltung der Verkehrsanlagen , Aufwand
Antrag CDU vom 29.11.2007, DS I (A) 264
Az: 000-0002-01/1116#1448/2007
Beschlusslage:
Die Stv.-Versammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
1. Es wird ein neues Sachkonto mit dem Titel „Dynamisches Parkleitsystem“
eingerichtet und mit 100.000 € ausgestattet;
2. Der Magistrat wird beauftragt, dem Ausschuss Umwelt, Planen und Bauen
ein Konzept für die Anschlüsse und Standorte der Hinweisbeschilderung
vorzulegen.
Offenbach a. M., den 12.12.2007
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung