Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2006 - 2011

Drucksachen-Abteilung II (A) Ausgegeben am 14.08.2008

Eing. Dat. 07.08.2008

 

Nr. 859/67

 

 

Konzept zur Reduktion von Luftschadstoffen

hier: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.07.2005, DS I (A) 859/2
dazu: Magistratsvorlage Nr. 261/08 vom 06.08.2008


Die Stadtverordnetenversammlung hat am 07.07.2005 folgenden Beschluss gefasst:

1. für Offenbach ein Konzept zur Reduktion von Luftschadstoffen mit langfristig
    und kurzfristig wirkenden Maßnahmen zu erarbeiten. Dabei sind alle
    Schadstoffquellen, insbesondere in den Bereichen Verkehr und Energie zu
    berücksichtigen.

2. in einem ersten Schritt als Vertreter der Gesellschafterin Stadt Offenbach am
    Main bei den „stadtnahen Betrieben“ darauf hinzuwirken, dass bis spätestens
    2010 alle dieselbetriebenen Fahrzeuge (z.B. Busse und Müllentsorgungs-
    fahrzeuge) mit Partikelfiltern ausgerüstet werden, oder einen mindestens
    gleichwirksamen technologischen Standard aufweisen. Dies soll entweder im
    Zuge von Fahrzeugaustausch bei Neuanschaffung oder durch Umrüstung
    von Altfahrzeugen geschehen. Die jeweils wirtschaftlichste Lösung ist zu
    bevorzugen.

 

Hierzu berichtet der Magistrat wie folgt:

 

Im Rahmen der Konzepterarbeitung wurde der Teil Lärmminderung mit den verkehrlichen Maßnahmen zur Luftreinhaltung zusammengeführt. Eine integrierte Betrachtung bringt Synergieeffekte hervor und kann gegenteilige Effekte vermeiden helfen.

 

Die Aufgabe Immissionsschutz ist komplex und erlangt aufgrund der Weiterentwicklung gesetzlicher Rahmenbedingungen - insbesondere der europäischen Rechtslage - immer größere Bedeutung. Gleichzeitig erfordert sie eine Vielzahl von Akteuren, die den gleichen Zielen zuarbeiten.

 

Nunmehr liegt mit dem „Luftreinhalte-/Lärmminderungskonzept Offenbach“ eine Handlungsgrundlage für die Verwaltung und die zuständigen externen Akteure vor. Sie gibt der Stadt Optionen und Strategien in verschiedenen Handlungsfeldern für Lärmschutz und Luftreinhaltung an die Hand – um auf diesem Weg mehr Lebensqualität in Verbindung mit nachhaltigem Schutz der Bevölkerung zu erreichen.

 

In der Anlage übersendet der Magistrat je ein Berichtsexemplar in Papierformat für die Fraktionen; zusätzlich geht der Bericht den Fraktionen in digitaler Form zu. Der Bericht kann außerdem auf der städtischen Internetseite als pdf-Dokument herunter geladen werden.

 

Anlage: Luftreinhalte-/Lärmminderungskonzept Offenbach

 

Verteiler:      7 X Fraktionen (Papierform und CD-ROM)

                    1 X Vertreterin MUT (Papierform)

                    1 X Frau Stv. Silvestro (Papierform)

                    2 X Büro