PIO: Politisches Informationssystem Offenbach 2006-11/DS-I(A)0364 Anlage 2 - Neufassung der Straßenreinigungssatzung (StrRS) der Stadt Offenbach

Anlage - Synopse – ALT	Stand 15.10.2008 NEU
§ 4 Reinigung durch den ESO 1) Der Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), - Kommunale Dienstleistungen - , führt für die Stadt Offenbach am Main turnusmäßige Reinigungen bei den im Straßenverzeichnis nach § 10 enthaltenen öffentlichen Straßen durch. Der ESO kann Dritte mit der Durchführung der Straßenreinigung beauftragen. 2) Umfang der Fahrbahn- und Gehwegreinigung a) Gehweg- und Fahrbahnreinigung gemäß Rkl 1 – 4 und 6: - erfolgt gemäß § 3 und § 10 b) Fahrbahnreinigung (Rkl 5): - die Fahrbahnreinigung umfasst die Fahrbahnen (ohne Parkbuchten) bis einschließlich der Straßenrinnen und die Haltestellenbuchten des öffentlichen Nahverkehrs. Bei Fahrbahnen, die nicht durch einen befestigten Randstreifen abgegrenzt werden, endet die Verpflichtung zur Reinigung mit dem Ende der befestigten Fahrbahnfläche (Teer-, Beton- oder Pflasterflächen). 3) Die Reinigung der nicht in § 10 enthaltenen Straßen und die Gehwegreinigung bei der durch den ESO durchgeführten Fahrbahnreinigungen ist und verbleibt bei den Anliegern.	§ 4 Reinigung durch den ESO 1) Der Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), - Kommunale Dienstleistungen - , führt für die Stadt Offenbach am Main turnusmäßige Reinigungen bei den im Straßenverzeichnis nach § 10 enthaltenen öffentlichen Straßen durch. Der ESO kann Dritte mit der Durchführung der Straßenreinigung beauftragen. 2) Umfang der Fahrbahn- und Gehwegreinigung: a) Gehweg- und Fahrbahnreinigung gemäß Rkl. 1-4 und 6-8: - erfolgt gemäß § 3 und § 10 b) Fahrbahnreinigung (Rkl 5): - die Fahrbahnreinigung umfasst die Fahrbahnen (ohne Parkbuchten) bis einschließlich der Straßenrinnen und die Haltestellenbuchten des öffentlichen Nahverkehrs. Bei Fahrbahnen, die nicht durch einen befestigten Randstreifen abgegrenzt werden, endet die Verpflichtung zur Reinigung mit dem Ende der befestigten Fahrbahnfläche (Teer-, Beton- oder Pflasterflächen). 3) Die Reinigung der nicht in § 10 enthaltenen Straßen und die Gehwegreinigung bei der durch den ESO durchgeführten Fahrbahnreinigungen ist und verbleibt bei den Anliegern.
§ 9 Reinigungsklassen Die durch den ESO zu reinigenden öffentlichen Straßen werden entsprechend ihrem Verschmutzungsgrad und Reinigungsumfang in fünf Reinigungsklassen und einer Klasse für die Fahrbahnreinigung (F) eingeteilt. Reinigungsklasse 1: Vierzehntägige Reinigung Reinigungsklasse 2: Einmal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 6: Zweimal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 3: Dreimal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 4: Sechsmal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 5: Einmal wöchentliche Fahrbahnreinigung	§ 9 Reinigungsklassen Die durch den ESO zu reinigenden öffentlichen Straßen werden entsprechend ihrem Verschmutzungsgrad und Reinigungsumfang in acht Reinigungsklassen eingeteilt. Reinigungsklasse 1: Vierzehntägliche Reinigung Reinigungsklasse 2: Einmal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 6: Zweimal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 3: Dreimal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 8: Viermal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 4: Sechsmal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 7: Siebenmal wöchentliche Reinigung Reinigungsklasse 5: Einmal wöchentliche Fahrbahnreinigung

Anlage - Synopse –

ALT

Stand 15.10.2008

NEU

Straßenreinigungssatzung

1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung

§ 4

Reinigung durch den ESO

1) Der Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main (ESO), - Kommunale Dienstleistungen - , führt für die Stadt Offenbach am Main turnusmäßige Reinigungen bei den im Straßenverzeichnis nach § 10 enthaltenen öffentlichen Straßen durch. Der ESO kann Dritte mit der Durchführung der Straßenreinigung beauftragen.

2) Umfang der Fahrbahn- und Gehwegreinigung a) Gehweg- und Fahrbahnreinigung gemäß Rkl 1 – 4 und 6:

- erfolgt gemäß § 3 und § 10

b) Fahrbahnreinigung (Rkl 5):

- die Fahrbahnreinigung umfasst die Fahrbahnen (ohne Parkbuchten) bis einschließlich der Straßenrinnen und die Haltestellenbuchten des öffentlichen Nahverkehrs. Bei Fahrbahnen, die nicht durch einen befestigten Randstreifen abgegrenzt werden, endet die Verpflichtung zur Reinigung mit dem Ende der befestigten Fahrbahnfläche (Teer-, Beton- oder Pflasterflächen).

3) Die Reinigung der nicht in § 10 enthaltenen Straßen und die Gehwegreinigung bei der durch den ESO durchgeführten Fahrbahnreinigungen ist und verbleibt bei den Anliegern.

§ 4

Reinigung durch den ESO

2) Umfang der Fahrbahn- und Gehwegreinigung: a) Gehweg- und Fahrbahnreinigung gemäß Rkl. 1-4 und 6-8:

- erfolgt gemäß § 3 und § 10

b) Fahrbahnreinigung (Rkl 5):

3) Die Reinigung der nicht in § 10 enthaltenen Straßen und die Gehwegreinigung bei der durch den ESO durchgeführten Fahrbahnreinigungen ist und verbleibt bei den Anliegern.

§ 9

Reinigungsklassen

Die durch den ESO zu reinigenden öffentlichen Straßen werden entsprechend ihrem Verschmutzungsgrad und

Reinigungsumfang in fünf Reinigungsklassen und einer Klasse für die Fahrbahnreinigung (F) eingeteilt.

Reinigungsklasse 1: Vierzehntägige Reinigung

Reinigungsklasse 2: Einmal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 6: Zweimal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 3: Dreimal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 4: Sechsmal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 5: Einmal wöchentliche Fahrbahnreinigung

§ 9

Reinigungsklassen

Die durch den ESO zu reinigenden öffentlichen Straßen werden entsprechend ihrem Verschmutzungsgrad und Reinigungsumfang in acht Reinigungsklassen eingeteilt.

Reinigungsklasse 1: Vierzehntägliche Reinigung

Reinigungsklasse 2: Einmal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 6: Zweimal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 3: Dreimal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 8: Viermal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 4: Sechsmal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 7: Siebenmal wöchentliche Reinigung

Reinigungsklasse 5: Einmal wöchentliche Fahrbahnreinigung

Synopse Straßenverzeichnis:

Straße	von	bis	Rkl.	Status	Rkl. alt
Aliceplatz	Frankfurter Straße	Große Marktstraße	7	geändert	4
Am Schneckenberg	Lämmerspieler Weg	vor Hausummer 60	5	neu
Am Schneckenberg	Lämmerspieler Weg	Deponie Grix		entfällt	5
Amsterdamer Straße	Strahlenbergerstraße	Kaiserleipromenade	6	neu
Arndtstraße	Hermannstraße	Starkenburgring	6	geändert	2
August-Bebel-Ring	Berliner Straße	Frankfurter Straße	6	geändert	2
Austraße	Mainstraße	Mathildenstraße	8	geändert	3
Backstraße	Schumannstraße	einschließl. Hausnummer 16	2	neu
Bahnhofstraße	Kaiserstraße	Ludwigstraße	3	geändert	2
Berliner Straße	Kaiserleikreisel	Kaiserstraße		entfällt	2
Berliner Straße	Kaiserstraße	Bieberer Straße / Mathildenstraße	7	geändert	4
Berliner Straße	Kaiserleikreisel	August-Bebel-Ring	3	neu
Berliner Straße	August-Bebel-Ring	August-Hecht-Straße	6	neu
Berliner Straße	August-Hecht-Straße	Kaiserstraße	8	neu
Bert-Brecht-Straße	Sprendlinger Landstraße	Schumannstraße	2	geändert	5
Bieberer Straße	Karlstraße	Aschaffenburger Straße		entfällt	3
Bieberer Straße	Feldstraße	Aschaffenburger Straße	3	neu
Bieberer Straße	Karlstraße	Feldstraße	8	neu
Bismarckstraße	Bieberer Straße	Mittelseestraße	8	geändert	3
Bleichstraße	Wilhelmstraße	Krafftstraße	8	geändert	3
Brandenburger Straße	Anhalter Straße	Ende		entfällt	5
Brandenburger Straße	Anhalter Straße	einschl. Hausnummer 76	5	neu
Brüsseler Platz	Amsterdamer Straße	Budapester Straße	6	neu
Brunnenweg	Waldstraße	Weserstraße		entfällt	6
Brunnenweg	Dag- Hammarskjöld-Platz	Weserstraße	6	neu
Budapester Straße	Strahlenbergerstraße	Kaiserleipromenade	6	neu
Christian-Pleß-Straße	Senefelderstraße	Waldstraße	6	geändert	2
Dag-Hammarskjöld-Platz	Waldstraße	Brunnenweg	6	neu
Erich-Ollenhauer-Straße	Heusenstammer Weg	Hamburger Straße	6	geändert	2
Frankfurter Straße	Marktplatz	Kaiserstraße	7	geändert	4
Frankfurter Straße	Ludwigstraße	Stadtgrenze	6	geändert	2
Friedhofstraße	Bieberer Straße	Mainstraße		entfällt	2
Friedhofstraße	Bieberer Straße	Mühlheimer Straße	3	neu
Friedhofstraße	Mühlheimer Straße	Mainstraße	2	neu
Friedrichstraße	Bismarckstraße	Bieberer Straße	8	geändert	3
Gerberstraße	Bieberer Straße	Mathildenstraße	3	geändert	6
Goethering	Bettinastraße	Nordring	2	geändert	5
Große Marktstraße	Marktplatz	Kaiserstraße	7	geändert	4
Groß-Hasenbach-Straße	Bleichstraße	Bismarckstraße	8	geändert	3
Gustav-Adolf-Straße	Senefelderstraße	Waldstraße	6	geändert	2
Hafen	Hafeninsel	Ende		entfällt	2
Hafeninsel	Nordring	Ende		entfällt	5
Hermann- Steinhäuser-Straße	Karlstraße	Arthur-Zitscher-Straße	8	geändert	3
Hermannstraße	Hohe Straße	Senefelderstraße	6	geändert	2
Herrnstraße	Berliner Straße	Am Linsenberg		entfällt	3
Herrnstraße	Am Linsenberg	Mainstraße		entfällt	6
Herrnstraße	Berliner Straße	Ende Fußgängerzone/einschl. Hausnummer 90	4	neu
Herrnstraße	Ende Fußgängerzone	Mainstraße	6	neu
Herrnstraße	Geleitsstraße	Berliner Straße	7	geändert	4
Hintergasse mit Sackgasse	Große Marktstraße	Geleitsstraße	7	geändert	4
Holunderweg	Ulmenstraße	Kastanienallee		entfällt	5
Hospitalstraße	Luisenstraße	Mittelseestraße		entfällt	3
Hospitalstraße	Kaiserstraße	Mittelseestraße	3	neu
Hugenottenplatz	Herrnstraße	Zweite Ebene		entfällt	4
Hugenottenplatz	Herrnstraße	Marktplatz	7	neu
Kaiserleipromenade	Amsterdamer Straße	Kaiserleikreisel	6	neu
Kaiserstraße	Bismarckstraße	Berliner Straße	7	geändert	4
Karlstraße	Mainstraße	Bismarckstraße	8	geändert	3
Kasernenstraße	Bieberer Straße	Bahnkörper	6	geändert	2
Kirschenallee	Kastanienallee	Holunderweg		entfällt	5
Kleiner Biergrund	Marktplatz	Großer Biergrund	7	geändert	4
Krafftstraße	Bieberer Straße	Bismarckstraße	8	geändert	3
Krimmerstraße	Bernardstraße	Domstraße	6	neu
Kurhessenstraße	Bürgeler Straße	Rohrstraße		entfällt	5
Marktplatz	Waldstraße	Schloßstraße		entfällt	4
Marktplatz	Waldstraße	Berliner Straße	7	neu
Martin-Luther-Park	Bleichstraße	Waldstraße	2	neu
Mathildenstraße	Karlstraße	Mühlheimer Straße	4	geändert	3
Mathildenplatz	Bieberer Straße	Mathildenstraße	8	geändert	3
Mittelseestraße	Bismarckstraße	Geleitsstraße	8	geändert	3
Mittelseestraße	Geleitsstraße	Große Marktstraße		entfällt	4
Otto-Steinwachs-Weg	Groß- Hasenbach-Straße	Martin-Luther-Park	2	neu
Parkstraße	Bismarckstraße	Frankfurter Straße	6	geändert	2
Platz d. Deutschen Einheit	Kaiserstraße	Stadthof	7	geändert	4
Querstraße	Gerberstraße	Friedhofstraße	3	geändert	6
Salzgäßchen	Bieberer Straße	Berliner Straße	7	geändert	4
Sandgasse	Schloßgrabengasse	Ziegelstraße	8	geändert	3
Schäferstraße	Marienstraße	Hermannstraße	3	geändert	6
Schloßgrabengasse	Schloßstraße	Sandgasse	8	geändert	3
Schloßstraße	Berliner Straße	Marktplatz		entfällt	4
Schulstraße	Glockengasse	Ende	6	geändert	2
Schumannstraße	Weikertsblochstraße	Bert-Brecht-Straße	6	geändert	2
Seestraße	Rumpenheimer Straße	Arendsstraße		entfällt	2
Seestraße	Rumpenheimer Straße	Arendsstraße	5	neu
Senefelderstraße	Friedrichsring	Gravenbruchweg	6	geändert	2
Spießstraße	Bieberer Straße	Buchhügelallee		entfällt	2
Spießstraße	Untere Grenzstraße	Buchhügelallee	2	neu
Sprendlinger Landstraße	Taunusring	Ende (Buswendeschleife)	3	geändert	2
Stadthof	Berliner Straße	Herrnstraße	7	geändert	4
Stadthof	Frankfurter Straße	Platz d. Deutschen Einheit	7	geändert	4
Strahlenbergerstraße	Gemarkungs- grenze Ffm	Goethering		entfällt	2
Strahlenbergerstraße	Kaiserleikreisel	Goethering	3	geändert	2
Strahlenbergerstraße	Kaiserleikreisel	Stadtgrenze	3	geändert	2
Tambourweg	Heusenstammer Weg	Am Waldpark	5	geändert	2
Warschauer Straße	Strahlenbergerstraße	Kaiserleipromenade	6	neu
Wilhelmsplatz	Bieberer Straße	Bleichstraße	7	geändert	4
Wilhelmstraße	Bleichstraße	Bismarckstraße	8	geändert	3
Willy-Brandt-Platz	südlich Berliner Straße	nördlich Berliner Straße	7	neu
Ziegelstraße	Schloßstraße	Karlstraße	8	geändert	3
Zweite Ebene	nördlich der Berliner Straße zwischen Franz. Gäßchen und mit Übergang zum Hugenottenplatz		7	geändert	4
Zweite Ebene	südlich der Berliner Straße vom Hugenottenplatz bis einschließlich Übergang Berliner Straße		7	geändert	4

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