Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 9. Dezember 2010
4. Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main (ESO) Kommunale Dienstleistungen (Pb 11)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 454/10 (Dez. IV, ESO) vom 25.11.2010,
DS I (A) 659
Az: 000-0002-01/1690#2147/2010
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadt Offenbach am Main
(ESO) - Kommunale Dienstleistungen für das Geschäftsjahr 2011, der im
1.1 Erfolgsplan
bei Aufwendungen in Höhe von T€ 65.877 und Erträgen in Höhe von T€ 66.337
mit einem Jahresüberschuss von T€ 460 abschließt und im
1.2 Vermögensplan
bei Einnahmen (Deckungsmitteln) in Höhe von T€ 7.021 und Kreditaufnahme
von T€ 4.440 gegenüber einer Kredittilgung von T€ 1.181, Auflösung
empfangener Ertragszuschüsse von T€ 333, Investitionen von T€ 5.470,
Entnahmen aus der Gebührenausgleichsrückstellung von T€ 1.040 und
Einstellung von Forderungen in Höhe von T€ 3.437 ausgeglichen abschließt wird
1.3 einschließlich der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von T€ 1.218 sowie der
1.4 Stellenübersicht gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz und der
1.5 Finanzplanung
gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.
2. Der Betrag der Kredite gemäß § 103 HGO, die im Wirtschaftsjahr 2011 im
Rahmen des Vermögenshaushaltes aufgenommen werden dürfen, wird auf
T€ 4.440 festgesetzt.
3. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2011 zur
rechtzeitigen Tätigung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,
wird auf T€ 2.500 festgesetzt.
Die Anlage (Wirtschaftsplan) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 13.12.2010
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung