Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 4. Februar 2010

 

 

15.        Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt (HEGISS) - Abbrucharbeiten für Durchwegung Mathildenschule, Arthur-Zitscher-Straße 12 und Austraße 1 in
63065 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 019/10 (Dez. I, Amt 60) vom 20.01.2010,
DS I (A) 552
Az: 000-0002-01/1533#1944/2010


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gegen die Stimmen der REP wie folgt:

1. Den Abbrucharbeiten für die Durchwegung Mathildenschule, Arthur-Zitscher-
    Straße 12 und Austraße 1 in 63065 Offenbach,
nach der von der EEG in
    Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 250.000,00 € 
    einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 61500.94050
    „Umsetzung HEGISS / 36100 (09.01.06)“ SK 09510000, Projekt
    601090000000, Produkt 09.01.06, PN 9042 vorbehaltlich der Resteüber-
    tragung wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsplan 2009 u. früher:            250.000,00 €

3. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
    Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.

Nachrichtlich:
Herr Oberbürgermeister Schneider hat mit Schreiben vom 3.5.2010 redaktionelle Korrekturen zum Antrags- und Beschlusstenor nachgereicht („Austr. 11“ statt „1“ sowie Korrekturen in der Antragsbegründung).
Dieses Schreiben ist Bestandteil des Originalprotokolls und kann im PIO nachgelesen werden.



Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 05.02.2010

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung