Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2011
11. Offenbacher „Stadtkonzern“
Stadtwerke Offenbach Holding GmbH (SOH) / OPG
Offenbacher Projektentwicklungsgesellschaft mbH –
Ergebnisabführungsvertrag
(Grundsatzbeschluss)
Antrag Magistratsvorlage Nr. 055/11 (Dez. III, Amt 20) vom 23.02.2011
2011-16/DS-I(A)0001
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Der Absicht der Geschäftsführungen der SOH - als herrschendem Unternehmen - und der OPG - als beherrschtem Unternehmen - einen Ergebnisab-führungsvertrag zwischen den beiden Gesellschaften (gemäß beigefügter Anlage) abzuschließen, wird zugestimmt.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 30.05.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung