Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2011
8.Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 01 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der CDU entfallen 22 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der SPD, B´90/Die Grünen und FW entfallen 36 Stimmen Auf den Wahlvorschlag DIE LINKE. entfallen 11 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind die jeweils 6 nachfolgend genannten Stadtverordneten zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs der Stadt Offenbach (ESO) - kommunale Dienstleistungen - und deren persönliche Stellvertreterinnen oder Stellvertreter und jeweils eine weitere Stellvertreterin oder Stellvertreter gewählt: Mitglieder pers. Stellvertreter weiterer Stellvertreter Andreas Montag Eleonore Glaesner Christoph Rupp Dr. Enno Knobel Rosa Kötter Harald Habermann Brigitte Koenen Edmund Flößer Marc Woidich Carmela Dinice-Lehmann Abdelkader Rafoud Andrea Karnoll Jürgen Schmittel Lucia Gerharz Jörg Engelmann Horst Schultheiß Mahmut Yigit Helmut Eisenkolb Wahlverfahren: 2. Wahl 1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt nachfolgend genannte 3 wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen zu Mitgliedern der Betriebskommission des Eigenbetriebs Stadt Offenbach a. M. (ESO) - Kommunale Dienstleistungen- Gemäß § 6 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz erfolgt die Wahl dieser Personen und ihrer Stellvertreter oder Stellvertreterinnen nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl (6. Wahlgänge) Von den Stv.-Fraktionen liegen zur Wahl folgende Wahlvorschläge vor: Gemeinsamer Wahlvorschlag der Stv.-Fraktionen: SPD, B´90/Die Grünen und FW Mitglieder Stellvertreter Ulla Peppler Walter Pfeifer Mehmet Selcuk Dr. Judith Geimer Jürgen Rupp Helmut Lehmann Wahlvorschlag der Stv.-Fraktion CDU: Mitglied Stellvertreter Hubert Scherbaum Waldemar Krug (nachrichtlich: Der Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. wurde von Herrn Stv. Schultheiß zurückgezogen.) 1. Wahlkommission (Mitglied) In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Frau Stv. Tsobanidou Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Schwagereit 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 1 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Frau Ulla Peppler entfallen 43 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Hubert Scherbaum entfallen 25 Stimmen Nein – Stimmen 01 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Somit ist Frau Ulla Peppler als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person gewählt. 2. Wahlkommission (Mitglied) In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Frau Stv. Tsobanidou Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Schwagereit 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 71 Abgegebene Stimmzettel 71 Gültige Stimmen 68 Ungültige Stimmen 3 Stimmen insgesamt 71 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Herrn Mehmet Selcuk entfallen 42 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Hubert Scherbaum entfallen 25 Stimmen Nein – Stimmen 01 Stimmen Insgesamt: 68 Stimmen Somit ist Herr Mehmet Selcuk als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person gewählt. 3. Wahlkommission (Mitglied) In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Frau Stv. Koenen Für die Stv.-Fraktion der Piraten Herr Stv. Engels 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 69 Abgegebene Stimmzettel 69 Gültige Stimmen 66 Ungültige Stimmen 3 Stimmen insgesamt 69 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Herrn Jürgen Rupp entfallen 40 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Hubert Scherbaum entfallen 26 Stimmen Insgesamt: 66 Stimmen Somit ist Herr Jürgen Rupp als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person gewählt. 1. Wahlkommission (Stellvertreter) In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Herr Stv. Woidich Für die Stv.-Fraktion der Piraten Herr Stv. Engels 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 71 Abgegebene Stimmzettel 71 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 2 Stimmen insgesamt 71 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Herrn Walter Pfeifer entfallen 42 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Waldemar Krug entfallen 25 Stimmen Nein – Stimmen 02 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Somit ist Herr Walter Pfeifer als persönlicher Stellvertreter der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person gewählt. 2. Wahlkommission (Stellvertreter) In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Frau Stv. Selcuk Für die Stv.-Fraktion der Piraten Herr Stv. Eisenkolb 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 70 Ungültige Stimmen 0 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Frau Dr. Judith Geimer entfallen 43 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Waldemar Krug entfallen 26 Stimmen Nein – Stimmen 01 Stimmen Insgesamt: 70 Stimmen Somit ist Frau Dr. Judith Geimer als persönliche Stellvertreterin der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person gewählt. 3. Wahlkommission (Stellvertreter) In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Frau Stv. Selcuk Für die Stv.-Fraktion der Piraten Herr Stv. Eisenkolb 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 71 Abgegebene Stimmzettel 71 Gültige Stimmen 70 Ungültige Stimmen 1 Stimmen insgesamt 71 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Herrn Helmut Lehmann entfallen 43 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Waldemar Krug entfallen 26 Stimmen Nein – Stimmen 01 Stimmen Insgesamt: 70 Stimmen Somit ist Herr Helmut Lehmann als persönlicher Stellvertreter der wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person gewählt.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.06.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung