Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011
12. Energetische Sanierung der Mathildenschule Außenstelle, Mathildenstraße 3 in 63065 Offenbach
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 150/11 (Dez. I, Amt 60) vom 01.06.2011,
2011-16/DS-I(A)0030
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der energetischen Sanierung der Außenstelle Mathildenschule,
Mathildenstraße 3 in 63065 Offenbach, nach der von der EEG in
Zusammenarbeit mit Dritten erstellten und vom Revisionsamt geprüften
detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 880.000,00 €
einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem USK 60010.50000
„Gebäudesanierung, -unterhaltung und –reparatur (01.01.08)“ SK
61610001, Produkt 01.01.08, PN V0030, wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2011: 350.000,00 €
Haushaltsmittel 2012: 530.000,00 €
Gesamt: 880.000,00 €
3. Die Zustimmung der Wirtschaft- und Strukturbank Hessen für die Förderung
der Maßnahme aus Mitteln des „Rili-Invest-Programms“ (Förderung eines
Projektes im Rahmen des Bund-Länder-Programms zur Förderung der
energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen –
Investitionspakt) in Höhe von 374.000,00 € liegt vor.
4. Die Abwicklung der Maßnahme wird der EEG ab Leistungsstufe III gemäß
Rahmenvertrag treuhänderisch übertragen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 21.06.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung