Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2011
5. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 258/11 (Dez. III, Amt 20) vom 14.09.2011,
2011-16/DS-I(A)0099
Die Ausschussvorsitzende, Frau Stv. Kötter (SPD), hat die in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 31.10.2011 vom Stadtkämmerer, Herrn Michael Beseler, vorgelegten Änderungslisten zum 1. Nachtrag zum Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt und zu den Verpflichtungsermächtigungen jeweils zum Antrag erhoben.
Der stellv. Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Jahn (FW), hat die in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen am 07.11.11 vom Stadtkämmerer, Herrn Michael Beseler, zusätzlich vorgelegten weiteren Ergänzungen zu den Änderungslisten zum 1. Nachtrag zum Ergebnishaushalt und zum Finanzhaushalt jeweils zum Antrag erhoben.
Beschlusslage:
Ergänzung zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 – Ergebnishaushalt
Änderungsantrag stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 07.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0099
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzung zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 – Ergebnishaushalt.
Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 - Ergebnishaushalt
Änderungsantrag Ausschussvorsitzende HFB vom 31.10.2011,
2011-16/DS-I(A)0099
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 – Ergebnishaushalt.
Ergänzung zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 – Finanzhaushalt
Änderungsantrag stellv. Ausschussvorsitzender HFB vom 07.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0099
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Ergänzung zur Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 – Finanzhaushalt.
Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 - Finanzhaushalt
Änderungsantrag Ausschussvorsitzende HFB vom 31.10.2011,
2011-16/DS-I(A)0099
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 – Finanzhaushalt.
Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 - Verpflichtungsermächtigungen
Antrag Ausschussvorsitzende HFB vom 31.10.2011,
2011-16/DS-I(A)0099
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit die als Anlage beigefügte Änderungsliste zum 1. Nachtrag 2011 – Verpflichtungsermächtigungen.
1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2011
Antrag Magistratsvorlage Nr. 258/11 (Dez. III, Amt 20) vom 14.09.2011,
2011-16/DS-I(A)0099
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der beigefügte 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2011 wird festgestellt und
die beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 wird beschlossen,
2. Die sich aus der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und dem
1. Nachtragshaushaltsplan 2011 ergebenden Änderungen in Finanzplanung und
Investitionsprogramm werden in der Finanzplanung und im
Investitionsprogramm 2011 (für die Jahre 2011 bis 2015) berücksichtigt.
Die Änderungslisten sind Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 11.11.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung