Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2011

 

 

7.    C-Change/Klimaroute am Main
hier: Projektbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 253/11 (Dez. I, Amt 60) vom 31.08.2011,
2011-16/DS-I(A)0064
Änderungsantrag FDP vom 07.11.2011, 2011-16/DS-I(A)0064/1
Ergänzungsantrag Piraten vom 09.11.2011, 2011-16/DS-I(A)0064/2
Änderungsantrag FDP vom 09.11.2011, 2011-16/DS-I(A)0064/3


Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0064

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Errichtung einer Klimaroute am Main im Rahmen des EU-Projektes Interreg
    IVB NWE C-Change, nach der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement
    in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Grontmij, Frankfurt am Main,
    erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
    abschließend mit 280.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

 

    Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    58000.94500 „Regionalpark – Fenster zum Fluss – Klimapfad (13.01.01)“
    SK 09520000, Projekt 601130000001, Produkt 13.01.01  wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsausgabereste:     200.000,00 €
    überplanmäßig:                      80.000,00 €
    Gesamt:                                  280.000,00 €

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgen durch entsprechende
Minderausgaben bei dem Untersachkonto 63000.96550  „Grünring vom Main zum
Main (13.01.01)“, SK 09520000, Projekt 601120000000, Produkt 13.01.01 i. H. v.
50.000,00 € sowie bei Untersachkonto 58000.96570 „Bolzplätze global
(13.01.01)“, SK 09520000, Projekt 601130000000, Produkt 13.01.01 i. H. v.
30.000,00 €.

2. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Zuwendungen bewilligt:
    Regionalverband
    (ehem. PVFRM) /EU-Projekt (86.500,00 €)
    in 2011: 16.500,00 €
    in 2012: 70.000,00 €
    Dachgesellschaft Regionalpark (46.700,00 €)
    in 2011: 0,00 €
    in 2012: 46.700,00 €

    Der städtische Anteil beträgt:  146.800,00 €

    Die entsprechend notwendigen Änderungen sind im Nachtrag 2011 bzw.
    Haushalt 2012 vorzunehmen.

3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe
    von 29.425,86 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

4. Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung …..), die Bestandteil der o.g. geprüften
    Folgekosten sind, erhöhen sich durch die Maßnahme/n um 6.617,86 €/pa.

    Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
    „Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“  SK 61650003, Produkt 13.01.01
    in den Folgehaushaltsjahren (ggfs. auch im NT) zusätzlich bereitzustellen.

5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
    Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.


Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0064/3
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

Punkt 1 der Vorlage wird wie folgt geändert:

Der Errichtung einer Klimaroute am Main im Rahmen des EU-Projektes Interreg IVB NWE C-Change, nach der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Grontmij, Frankfurt am Main, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung (... Gesamtsumme gestrichen...) wird zugestimmt.

Die Station Nr. 6. „Atmosphäre" (Bezugsfluss Yukon) wird jedoch nicht mit dem vorgesehenen Steg umgesetzt - es erfolgt nur die textliche und graphische Darstellung des Themas. Die im Weiteren aufgeführten Summen und Beträge werden entsprechend des Kostenanteils für den Steg von Station Nr. 6 nach unten korrigiert.


2011-16/DS-I(A)0064/2
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Der Magistrat wird aufgefordert das Thema "Hochwasser" - exemplarisch am Main - in das Konzept der Offenbacher Stationen der Klimaroute zu integrieren.

Beispielsweise könnte an jeder Station dargestellt werden, wie diese vor Hochwasser geschützt wird und so das Bewusstsein im Umgang mit Klimaauswirkungen gestärkt werden.


2011-16/DS-I(A)0064/1
Dieser Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

2011-16/DS-I(A)0064

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Errichtung einer Klimaroute am Main im Rahmen des EU-Projektes Interreg
    IVB NWE C-Change, nach der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement
    in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Grontmij, Frankfurt am Main,
    erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung,
    abschließend mit 280.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird zugestimmt.

 

    Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    58000.94500 Regionalpark – Fenster zum Fluss – Klimapfad (13.01.01)“
    SK 09520000, Projekt 601130000001, Produkt 13.01.01  wie folgt bereitgestellt:

    Haushaltsausgabereste:  200.000,00 €   
    überplanmäßig:                80.000,00 €   
    Gesamt:                         280.000,00 €   

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgaben erfolgen durch entsprechende
Minderausgaben bei dem Untersachkonto 63000.96550  „Grünring vom Main zum
Main (13.01.01)“, SK 09520000, Projekt 601120000000, Produkt 13.01.01 i. H. v.
50.000,00 € sowie bei Untersachkonto 58000.96570 „Bolzplätze global
(13.01.01)“, SK 09520000, Projekt 601130000000, Produkt 13.01.01 i. H. v.
30.000,00 €.

2. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

    Zuwendungen bewilligt:
    Regionalverband
    (ehem. PVFRM) /EU-Projekt (86.500,00 €)
    in 2011: 16.500,00 €
    in 2012: 70.000,00 €
    Dachgesellschaft Regionalpark (46.700,00 €)
    in 2011: 0,00 €
    in 2012: 46.700,00 €

    Der städtische Anteil beträgt:  146.800,00 €

    Die entsprechend notwendigen Änderungen sind im Nachtrag 2011 bzw.
    Haushalt 2012 vorzunehmen.

3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe
    von 29.425,86 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.

4. Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung …..), die Bestandteil der o.g. geprüften
    Folgekosten sind, erhöhen sich durch die Maßnahme/n um 6.617,86 €/pa.

    Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581
    „Grünpflege Unterhaltung, neue Maßnahmen“  SK 61650003, Produkt 13.01.01
    in den Folgehaushaltsjahren (ggfs. auch im NT) zusätzlich bereitzustellen.

5. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die erforderliche
    Genehmigung der Aufsichtsbehörde zur Kreditaufnahme vorliegt.


Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 11.11.2011

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung