Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2011 - 2016
2011-16/DS-I(A)0064/3Ausgegeben am 10.11.2011
Eing. Dat. 10.11.2011
C-Change/Klimaroute am Main
hier: Projektbeschluss
Änderungsantrag FDP vom 09.11.2011
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Punkt 1 der Vorlage wird wie folgt geändert:
Der Errichtung einer Klimaroute am Main im Rahmen des EU-Projektes Interreg IVB NWE C-Change, nach der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Grontmij, Frankfurt am Main, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung (... Gesamtsumme gestrichen...) wird zugestimmt.
Die Station Nr. 6. „Atmosphäre" (Bezugsfluss Yukon) wird jedoch nicht mit dem vorgesehenen Steg umgesetzt - es erfolgt nur die textliche und graphische Darstellung des Themas. Die im Weiteren aufgeführten Summen und Beträge werden entsprechend des Kostenanteils für den Steg von Station Nr. 6 nach unten korrigiert.
Begründung
In Anbetracht des Schreibens des Regionalverbands FrankfurtRheinMain (Eingang beim Antragsteller am 08.11.) scheint es notwendig zu sein, einen Beschluss zeitnah herbeizuführen. Der Antragsteller hält jedoch die Gesamtsumme für das Projekt für überzogen - auch in Anbetracht der angespannten Haushaltlage. Insoweit ist ein städtischer Anteil von knapp € 150.000,- überzogen und unter keinen Umständen hinnehmbar. Als gangbarer Weg erscheint daher, die sehr aufwendige Station Nr. 6 am Bürgeler „Reichstag“ nur stark reduziert zu verwirklichen, um damit die Kosten auf ein vertretbares Niveau zu senken. Ziel muss es sein, den Stadthaushalt nicht stärker zu belasten, als dies in DS I (A) 490 aus 2009 vorgesehen war. Daneben können auch die Folgekosten durch Weglassen des Stegs reduziert werden.