Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011
7. Wahl der Mitglieder des Beirates der Volkshochschule, eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd und eines Vertreters für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
Antrag Magistratsvorlage Nr. 132/11 (Dez. I, 10) vom 25.05.2011,
2011-2016/DS-I(A)0023
1. Wahl der Mitglieder des Beirates der Volkshochschule
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation nachfolgend
genannte Personen als Vertreterin oder Vertreter der in der
Stadtverordnetenversammlung tätigen Fraktionen in den Beirat der VHS:
Herrn Gerhard Länder (CDU)
Herrn Dr. Enno Knobel (SPD)
Frau Regina Umbach-Rosenow (B‘90/Die Grünen)
Herrn Markus Philippi (DIE LINKE.)
Herrn Matthias Heusel (FDP)
Herrn Dieter Jahn (FW)
Herrn Hans-Joachim Münd (REP)
Herrn Gregory Engels (Piraten)
2. Wahl eines Mitglieds für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für
Tierkörperbeseitigung Hessen sowie eines Stellvertreters/einer
Stellvertreterin-
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation
Herrn Hans Burkart
als Vertreter der Stadtverordnetenversammlung zum Mitglied
der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung
Hessen-Süd
sowie
Frau Annette Schroeder
als Stellvertreterin des Mitglieds für die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes für Tierkörperbeseitigung Hessen-Süd.
3. Wahl eines Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung oder des Magistrats als Vertreterin/Vertreter sowie aus diesem Personenkreis eine Stellvertreterin/einen Stellvertreter und für die oder diesen eine weitere Stellvertreterin einen weiteren Stellvertreter in die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt
Herrn Peter Janat als Vertreter
sowie
Frau Dr. Judith Geimer als Stellvertreterin
und
Herrn Jürgen Schmittel als weiteren Stellvertreter
in die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain.
Wahlverfahren: 1. Wahl der Mitglieder des Beirates der Volkshochschule Frau Stv.-Vorsteherin Nöller weist darauf hin, dass jede Fraktion durch einen Vertreter/eine Vertreterin im Beirat vertreten sein soll. Da niemand widerspricht wird daher per Akklamation gewählt. Von den Stv.-Fraktionen werden folgende Vorschläge eingebracht: Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 1 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Herrn Peter Janat entfallen 36 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Peter Freier entfallen 33 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Aufgrund des Wahlergebnisses ist Herr Peter Janat mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen als Vertreter für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gewählt. 2. Wahl (Stellvertreter/in) Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.Von den Stv.-Fraktionen werden folgende Wahlvorschläge eingebracht: SPD, B‘90/Die Grünen und FW Frau Dr. Geimer CDU Peter Freier 1. Wahlgang 1. Wahlkommission In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv.-Fraktion REP Herr Stv. Münd Vertreter der FNO Herr Stv. Yigit 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 70 Ungültige Stimmen 0 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Frau Dr. Judith Geimer entfallen 35 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Peter Freier entfallen 35 Stimmen Insgesamt: 70 Stimmen Da keine Person die erforderliche Mehrheit nach § 55 Abs. 5 Satz 1 erreicht hat, findet ein weiterer Wahlgang zwischen den Bewerbern Dr. Judith Geimer und Peter Freier statt. 2. Wahlgang 1. Wahlkommission In die Wahlkommission werden durch die Stadtverordnetenversammlung folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung bestellt: Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Reichenbach Für die Stv.-Fraktion der SPD Herr Stv. Hinkel Für die Stv.-Fraktion B`90/Die Grünen Herr Stv. Engelmann Für die Stv.-Fraktion REP Herr Stv. Münd Vertreter der FNO Herr Stv. Yigit 2. Stimmenzählung Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis: Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71 Ausgegebene Stimmzettel 70 Abgegebene Stimmzettel 70 Gültige Stimmen 69 Ungültige Stimmen 1 Stimmen insgesamt 70 3. Wahlergebnis Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt: Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD, B´90/Die Grünen, und FW, Frau Dr. Judith Geimer entfallen 35 Stimmen Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU, Herrn Peter Freier entfallen 34 Stimmen Insgesamt: 69 Stimmen Aufgrund des Wahlergebnisses ist Frau Dr. Judith Geimer mit mehr als der Hälfte der gültigen Stimmen als Stellvertreterin für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gewählt. 3. Wahl (weitere Stellvertreterin /weiterer Stellvertreter) Die Wahl erfolgt gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl.Von den Stv.-Fraktionen wird folgender Wahlvorschlag eingebracht: SPD, B‘90/Die Grünen und FW Herr Jürgen Schmittel (nachrichtlich: Vor Eintritt in die Wahlhandlung wird der Wahlvorschlag der Stv.-Fraktion CDU –
Herr Peter Freier - zurückgezogen.)
Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation einstimmig bei zwei Enthaltungen
Herrn Jürgen Schmittel
als weiteren Stellvertreter für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 22.06.2011
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung