Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2012

 

 

 

5.     Schlosspark Rumpenheim - Sanierung Schlossinnenhof
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 390/11 (Dez. I, Amt 60) vom 23.11.2011,
2011-16/DS-I(A)0119
Änderungsantrag DIE LINKE. vom 07.12.2011, 2011-16/DS-I(A)0119/1


Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0119

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Sanierung des Innenhofs des Schlosses Rumpenheim auf der Grundlage
    der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement in Zusammenarbeit mit
    dem Büro Wewel, Grünberg, erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    Kostenberechnung in Höhe von 129.000,00 € wird zugestimmt.

2. Der Magistrat wird beauftragt, mit den drei Eigentümergemeinschaften des
    Schlosses Rumpenheim Verträge über die anteilige Mitfinanzierung der
    Maßnahme (50% Stadt; 50% Eigentümer, jedoch max. 64.500,00 €)
    abzuschließen.

3. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    58000.51010, V9050, „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen (13.01.01)“,
    SK 61650003, Produkt 13.01.01 sowie bei dem Verwahrgeldkonto
    99999.06023,  „Schlosspark Rumpenheim, Eigentümeranteil“  wie folgt bereit
    gestellt:

    Haushaltsplan 2010:         50.000,00 €
    Haushaltsplan 2011:         14.500,00 €
    Beteiligung der
    Eigentümer 50 %, max.    64.500,00 €
    Gesamt:                          129.000,00 €

4. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die Co-Finanzierung
    durch die drei Eigentümergemeinschaften sichergestellt ist.


Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

2011-16/DS-I(A)0119/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

Zu Punkt 2 - Kostenbeteiligung der Eigentümer

Im Punkt 2 wird der Satzteil: „jedoch max. 64.500,00 €“ gestrichen.

Der Magistrat wird beauftragt, mit den drei Eigentümergemeinschaften des
Schlosses Rumpenheim Verträge über die anteilige Mitfinanzierung der
Maßnahme (50% Stadt; 50% Eigentümer) abzuschließen.


2011-16/DS-I(A)0119
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

1. Der Sanierung des Innenhofs des Schlosses Rumpenheim auf der Grundlage
    der vom Amt für Stadtplanung und Baumanagement in Zusammenarbeit mit
    dem Büro Wewel, Grünberg, erstellten und vom Revisionsamt geprüften
    Kostenberechnung in Höhe von 129.000,00 € wird zugestimmt.

2. Der Magistrat wird beauftragt, mit den drei Eigentümergemeinschaften des
    Schlosses Rumpenheim Verträge über die anteilige Mitfinanzierung der
    Maßnahme (50% Stadt; 50% Eigentümer, jedoch max. 64.500,00 €)
    abzuschließen.

3. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto
    58000.51010, V9050, „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen (13.01.01)“,
    SK 61650003, Produkt 13.01.01 sowie bei dem Verwahrgeldkonto
    99999.06023,  „Schlosspark Rumpenheim, Eigentümeranteil“  wie folgt bereit
    gestellt:

    Haushaltsplan 2010:         50.000,00 €
    Haushaltsplan 2011:         14.500,00 €
    Beteiligung der
    Eigentümer 50 %, max.    64.500,00 €
    Gesamt:                          129.000,00 €

4. Mit der Maßnahme darf erst begonnen werden, wenn die Co-Finanzierung
    durch die drei Eigentümergemeinschaften sichergestellt ist.

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 27.01.2012

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung