Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 1. März 2012
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Errichtung Wasch- u. Reparaturhalle, Feuer- u. Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 001/12 (Dez. I, Amt 37) vom 11.01.2012,
2011-16/DS-I(A)0134
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Errichtung einer Wasch- und Reparaturhalle in der Feuer- u.
Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main, auf der
Grundlage der vom Architekturbüro Werkplan-Frankfurt, D. Schmidts,
Offenbach a. M., erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kosten-
schätzung in Höhe von 450.000,00 € wird zugestimmt.
2. Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungs- und
Kostendaten für die Errichtung einer Wasch- und Reparaturhalle in der
Feuer- u. Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main zu
erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende
Projektvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Zur Finanzierung der Maßnahme wurde im Finanzhaushalt ein Ausgabe-
untersachkonto 13000.94470 „BF – Errichtung Wasch- u. Reparaturhalle“
(Produkt 02.03.01) eröffnet. Die Mittel in Höhe von 450.000,00 € stehen im
Haushalt 2012 unter dem Sachkonto 09510000, Ausgabeuntersachkonto
13000.94470 „BF – Errichtung Wasch- u. Reparaturhalle“ (Produkt
02.03.01) zur Verfügung.
Für die Maßnahme sind Fördermittel in Höhe von 47.000,-- € durch das
Land Hessen in Aussicht gestellt. Im Finanzhaushalt wurde hierzu ein
Einnahmeuntersachkonto 13000.36180 „BF – Zuwendung des Landes“
(Produkt 02.03.01) eröffnet.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 02.03.2012
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung