Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 23. August 2012
TOP 21
Sanierung Hauptweg Dreieichpark
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 276/12 (Dez. I, Amt 60) vom 08.08.2012,
2011-16/DS-I(A)0223
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Sanierung des Hauptweges im Dreieichpark, auf der Grundlage der vom Amt für
Stadtplanung und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Büro Stockert und
Eschke, Mühlheim am Main, erstellten und vom Revisionsamt geprüften
Kostenberechnung in Höhe von 200.000,00 €, wird zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Untersachkonto 58000.51010
„Instandhaltung Park- und Gartenanlagen (13.01.01)“, SK 61650003, PNV 9048,
Produkt 13.01.01 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsplan 2011 und früher: 110.000,00 €
Haushaltsplan 2012: 90.000,00 €
Gesamt: 200.000,00 €
3. Die jährlich anfallenden und vom Revisionsamt geprüften Folgekosten in Höhe von
9.654,71 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen.
Die Unterhaltungskosten (Pflegeleistung ESO), die Bestandteil der o. g. geprüften
Folgekosten sind, erhöhen sich durch die Maßnahmen um 2.774,71 €/ pa. Dieser
Betrag ist in dem o.g. Betrag in Höhe von 9.654,71 € enthalten.
Die entsprechenden Mittel sind bei dem Untersachkonto 58000.67581 „Grünpflege
Unterhaltung, neue Maßnahmen“, SK 61650003 Produkt 13.01.01 in den
Folgehaushaltsjahren zusätzlich bereitzustellen.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 27.08.2012
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung