Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2012

 

 

15.  Verwendung energiesparender LED-Beleuchtungs-, Steuer- und Regelungstechnik bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Stadtteil Lauterborn
Antrag Magistratsvorlage Nr. 086/12 (Dez. I / Amt 60) vom 07.03.2012,
2011-16/DS-I(A)0173


Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:

1. Der Umrüstung von Leuchten auf LED-Beleuchtungs-, Steuer- und
    Regelungstechnik im Stadtteil Lauterborn (Umrüstungsgebiet gem. Anlage 1), wird
    zugestimmt. Die Gesamtkosten für die Umrüstung betragen gemäß Prüfung vom
    Revisionsamt 450.000,00 € inkl. Mehrwertsteuer.

2. Die Beauftragung (Planung und Baudurchführung) der Maßnahme erfolgt gemäß
    Vertrag vom 07.04.1992 an die Energieversorgung Offenbach AG (EVO) nach
    Erhalt des schriftlichen Zuwendungsbescheids.

3. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 450.000,00 € werden bewilligt und bei dem
    Untersachkonto 67000.51000, "Unterhaltung und Ersatz Beleuchtung, 12.01.01“,
    SK 61650004 und 67000.51004 "Unterhaltung und Ersatz Beleuchtung, 13.01.01",
    SK 61650004 bereitgestellt.

4. Für die Maßnahme wird ein Antrag beim Bundesministerium für Umwelt,
    Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Förderprogramm „Klimaschutz-
    technologien bei der Stromnutzung“ gestellt. Die zu erwartende Förderung beträgt
    ca. 112.500,00 € und wird zu gegebener Zeit im Haushalt veranschlagt.


Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.



Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 26.03.2012

Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung