Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 05. Juni 2014
TOP 15
Waldenburger Weg, Sanierung von Setzungen in öffentlicher Fläche durch alte unterirdische Brunnenkammern
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 160/14 (Dez. I, Amt 60) vom 21.05.2014,
2011-16/DS-I(A)0553
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung der Setzungen durch alte unterirdische Brunnenkammern im Waldenburger Weg, nach der vom Ingenieurbüro Pöyry Deutschland GmbH, 61169 Friedberg, erstellten und vom Revisionsamt geprüften detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit 130.000,00 € einschließlich Planungskosten, wird vorbehaltlich
· der Finanzierung
· der Mittelfreigabe durch die Kämmerei sowie der Genehmigung durch das
Regierungspräsidium Darmstadt
· der Freigabe der Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2014
zugestimmt.
2. Die erforderlichen Mittel werden bewilligt und bei dem Produktkonto 12010100.6165000960 „Wegesicherung und Beschilderung", PN V 3006 wie folgt bereitgestellt:
Haushaltsmittel 2013: 60.000,00 € (davon erfolgte Rückstellungen
in Höhe von 56.084,60 € gebildet)
Haushaltsmittel 2014: 70.000,00 €
Gesamt: 130.000,00 €
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 11.06.2014
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung