Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 01. Oktober 2015
TOP 6
Seniorenzentrum Offenbach GmbH
hier: Aufhebungssatzung der Betriebssatzung
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2015-214 (Dez. I und III, Amt 20) vom 15.07.2015,
2011-16/DS-I(A)0745
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
Die beigefügte Aufhebungssatzung zur Satzung über den Betrieb für das Alten und Pflegeheim der Stadt Offenbach am Main, Hessenring 55-57, 63071 Offenbach am Main wird beschlossen.
Die Anlage ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung