Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 25. Februar 2016
TOP 15
Umsetzungskonzept des Urban Land Institutes ULI-Berichts - Zusammenarbeit der Städte Frankfurt am Main und Offenbach am Main stärken
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2016-049 (Dez. I, Amt 60) vom 10.02.2016,
2011-16/DS-I(A)0848
Änderungsantrag CDU vom 11.02.2016, 2011-16/DS-I(A)0848/1
Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0848
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Bericht „Frankfurt am Main und Offenbach am Main | EIN Stadtraum ohne Grenzen“ des Urban Land Institutes (ULI) wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ein Umsetzungskonzept für die im Bericht aufgezeigten Maßnahmenansätze zu erarbeiten und den Stadtverordneten erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Das Umsetzungskonzept ist mit den Inhalten des Masterplans der
Stadtentwicklung Offenbach abzustimmen.
*(nachrichtlich: Die Abstimmung erfolgt nur über Punkt 2. und 3.,da Punkt 1. nur zur Kenntnis zu nehmen ist.)
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2011-16/DS-I(A)0848/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Ziff. 3. der Vorlage erhält folgenden Wortlaut:
„Der Masterplanbeirat hat dem Umsetzungskonzept vor der Beschlussfassung im Magistrat bzw. der Stadtverordnetenversammlung zuzustimmen“.
2011-16/DS-I(A)0848
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
1. Der Bericht „Frankfurt am Main und Offenbach am Main | EIN Stadtraum ohne Grenzen“ des Urban Land Institutes (ULI) wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ein Umsetzungskonzept für die im Bericht aufgezeigten Maßnahmenansätze zu erarbeiten und den Stadtverordneten erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Das Umsetzungskonzept ist mit den Inhalten des Masterplans der
Stadtentwicklung Offenbach abzustimmen.
*(nachrichtlich: Die Abstimmung erfolgt nur über Punkt 2. und 3.,da Punkt 1. nur zur Kenntnis zu
nehmen ist.)
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Die Vorsteherin der Stv.-Versammlung