Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2016 - 2021
2016-21/DS-I(A)0027Ausgegeben am 02.06.2016
Eing. Dat. 02.06.2016
Schulräume rechtzeitig gemäß dem Bedarf herstellen
Antrag CDU, B´90/Die GRÜNEN, FDP und FW vom 01.06.2016
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Der Magistrat wird beauftragt, bei allen künftigen Schulsanierungsmaßnahmen den von der Verwaltung ermittelten erwartbaren Schulraumbedarf der
kommenden Jahre (s. Anlage) zu berücksichtigen und die Sanierungs- und
Erweiterungsmaßnahmen entsprechend zu planen. Die notwendigen finanziellen Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung einzuplanen.
2. Bei der Sanierung und Erweiterung der Geschwister Scholl-Schule ist
entsprechend eine 6-Zügigkeit vorzusehen.
Begründung:
Die Verwaltung hat zu Beginn des Jahres 2016 die Ergebnisse einer Prüfung vorgelegt, welchen Bedarf an Schulräumen es in der Stadt Offenbach bis zum Schuljahr 2021/22 pro Schuljahr jeweils geben wird. Die Zahlen wurden den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Schule und Sport in dessen Sitzung am 22. Februar 2016 durch den Schuldezernenten vorgelegt und erläutert.
Bei der Ermittlung des erwartbaren Bedarfs wurden neben den Einschulungszahlen der schon in Offenbach lebenden, noch nicht schulpflichtigen Kinder auch die durch Zuzüge in neue Baugebiete erwarteten zusätzlichen Bedarfe berücksichtigt.
Den antragstellenden Fraktionen ist es wichtig, dass der Magistrat frühzeitig auf wahrscheinliche und erwünschte Entwicklungen reagiert und die Infrastruktur im Schulbereich rechtzeitig zukunftsfähig herstellt. Nur so kann in einer wachsenden Großstadt vermieden werden, dass für unsere Schulkinder – und für den städtischen Haushalt - durch ad hoc zu schaffende Interims- und Notlösungen Nachteile entstehen. Wir müssen vorbeugend handeln, statt auf „plötzliche“ Entwicklungen zu reagieren.
Für die zur Sanierung aktuell anstehende Geschwister Scholl-Schule sieht die Verwaltung eine Erweiterung um zwei Züge vor, sodass die Schule dann 6-zügig wird. Nur so wird ein Engpass an Schulräumen vermieden. Die Planung der Sanierung muss früh beauftragt werden.
Anlage