Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 09. Mai 2018
TOP 13
Kanalsanierung, Feuer- und Rettungswache,
Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-125 (Dez. I, Amt 37) vom 11.04.2018,
2016-21/DS-I(A)0389
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Kanalsanierung in der Feuer- und Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main, auf der Grundlage der von der SIB Ingenieurgesellschaft mbH, Ober-Mörlen erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenschätzung in Höhe von 207.000,00 € wird zugestimmt.
2. Der Magistrat wird beauftragt, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten für die Kanalsanierung in der Feuer- und Rettungswache, Rhönstraße 10, 63071 Offenbach am Main zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Projektvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen.
3. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 207.000 € für die Kanalsanierung in der Feuer- und Rettungswache werden bewilligt und wie folgt auf dem Produktkonto 02030100.6161000037 „Bauunterhaltung“ zur Verfügung gestellt:
Haushaltsmittel 2018 57.000,00 €
Haushaltsmittel 2017 und früher 150.000,00 €
(davon erfolgte Rückstellung in Höhe von 150.000,00 €)
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung