Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 10. Dezember 2020
TOP 3
Haushaltssicherungskonzept 2021
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2020-449 (Dez. II, Amt 20) vom 21.10.2020,
2016-21/DS-I(A)0897
Änderungsantrag Ausschussvorsitzender HFB vom 9.12.2020,
2016-21/DS-I(A)0897/1
2016-21/DS-I(A)0897/1
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit das am 9.12.2020 zum Antrag erhobene Haushaltssicherungskonzept (HSK).
Das HSK 2021 - 2016-21/DS-I(A)0897/1 - ist Bestandteil des Originalprotokolls
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
Im Hinblick auf den Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, B‘90/Die Grünen, FDP und FW vom 30.11.2020, 2016-21/DS-I(A)0905, legt der Stadtkämmerer, Herr Bürgermeister Freier, in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Ausschusses für Beteiligungen vom 9.12.2020 eine neues HSK vor. Der Ausschussvorsitzende, Herr Stv. Bruszynski (CDU), erhebt dieses zum Antrag an die Stadtverordnetenversammlung.
2016-21/DS-I(A)0897/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit das am 9.12.2020 zum Antrag erhobene Haushaltssicherungskonzept (HSK).
2016-21/DS-I(A)0897
Durch Annahme von 2016-21/DS-I(A)0897/1 entfällt die Abstimmung über das HSK, 2016-21/DS-I(A)0897.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung