Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021

 

 

 

 

 

TOP 14
Öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier
Antrag Ofa vom 09.06.2021, 2021-26/DS-I(A)0046

Änderungsantrag FREIE WÄHLER vom 07.07.2021, 2021-26/DS-I(A)0046/1

 

 

Beschlusslage:

2021-26/DS-I(A)0046/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

Der Magistrat wird beauftragt, gemäß Beschluss vom 01.10.2020

(2016-21/DS-I(A)0840/1) zeitnah, spätestens jedoch bis Ende Oktober 2021,

die entsprechende Vorschlagsliste inkl. Kostenkalkulation den Stadtverordnetenfraktionen zur weitergehenden Beratung vorzulegen.

 

 

Beschlusslage:

2021-26/DS-I(A)0046

 

Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Roland-Park im Senefelder-Quartier eine selbstreinigende Toilette nach Modell am Marktplatz auf öffentlichem Gelände nahe Roland-Park aufzustellen. Diese sollte kostenfrei benutzt werden können.

 

 

 

 

 

Offenbach a. M., den 20.07.2021

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung