Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021
TOP 14
Öffentliche Toilette für den Roland-Park im Senefelder-Quartier
Antrag Ofa vom 09.06.2021, 2021-26/DS-I(A)0046
Änderungsantrag FREIE WÄHLER vom 07.07.2021, 2021-26/DS-I(A)0046/1
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0046/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Antrag wird wie folgt geändert:
Der Magistrat wird beauftragt, gemäß Beschluss vom 01.10.2020
(2016-21/DS-I(A)0840/1) zeitnah, spätestens jedoch bis Ende Oktober 2021,
die entsprechende Vorschlagsliste inkl. Kostenkalkulation den Stadtverordnetenfraktionen zur weitergehenden Beratung vorzulegen.
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0046
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Magistrat wird beauftragt, im Roland-Park im Senefelder-Quartier eine selbstreinigende Toilette nach Modell am Marktplatz auf öffentlichem Gelände nahe Roland-Park aufzustellen. Diese sollte kostenfrei benutzt werden können.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung