Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 15. Juli 2021
TOP 20
Grünanlage Friedrichsweiher – Sanierung inkl. Spielplatz und Teichsanierung
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-192 (Dez. IV, Amt 60) vom 23.06.2021,
2021-26/DS-I(A)0056
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Sanierung der Parkanlage Friedrichweiher mit Spielplatz auf der Grundlage der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro Plan D, Wiesbaden, erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenschätzung, sowie der Sanierung der Teichanlage auf der Grundlage der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro BGS Umwelt, Darmstadt, erstellten und vom Revisionsamt geprüften Kostenschätzung in Höhe von insgesamt 970.000,00 € wird zugestimmt.
- Die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von insgesamt 970.000,00 € werden mit 720.000,00 € auf dem Produktkonto 13010100.0952001260 „Grünanlage Friedrichsweiher – Sanierung inkl. Spielplatz“, Investitionsnummer 1301010900601206 im Haushalt 2022 und 2023 und mit 250.000 € auf dem Produktkonto 13010100.6165001160 „Instandhaltung Park- und Gartenanlagen“, PN V 2006, im Haushalt 2021 und 2022 bereitgestellt.
3. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Voraussichtliche Zuwendung Fördermittel aus
„Wachstum und nachhaltige Erneuerung“
(vormals Zukunft Stadtgrün): 646.020,00 €
Kreditmarktmittel: 323.980,00 €
Gesamt: 970.000,00 €
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung