Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni 2021
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-139 (Dez. I, Amt 10) vom 19.05.2021,
2021-26/DS-I(A)0025
1. Wahl der Mitglieder der Kommissionen
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt jeweils 6 nachfolgend genannte Stadtverordnete zu Mitgliedern der Ehrungskommission, Verkehrskommission, Kommission für Umweltschutz, Kulturkommission, Sportkommission, Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau, Sozialkommission, Schulkommission:
Ehrungskommission
Herr Stv. Abdelkader Rafoud (SPD)
Frau Stv. Brigitte Koenen (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Dominik Schwagereit (FDP)
Frau Stv. Carmela Dinice-Lehmann (SPD)
Frau Stv. Christel Reichenbach (CDU)
Frau Stv. Sophie-Simone Steiner (DIE LINKE.)
Verkehrskommission
Frau Stv. Maria Böttcher (SPD)
Frau Stv. Dr. Sybille Schumann (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Oliver Stirböck (FDP)
Frau Stv. Helena Wolf (SPD)
Herr Stv. Tobias Grün (CDU)
Herr Stv. Helge Herget (Ofa)
Kommission für Umweltschutz
Frau Stv. Maria Böttcher (SPD)
Frau Stv. Dr. Sybille Schumann (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Oliver Stirböck (FDP)
Frau Stv. Susanne Jörn (SPD)
Frau Stv. Julia Endres (Ofa)
Herr Stv. Dominik Leiendecker (FREIE WÄHLER)
Kulturkommission
Frau Stv. Ida Todisco (SPD)
Herr Stv. Kai Schmidt (B´90/Die Grünen)
Frau Stv. Anja Kofahl (FDP)
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Frau Stv. Christel Reichenbach (CDU)
Herr Stv. Maximilian Winter (Ofa)
Sportkommission
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Herr Stv. Zijad Dolicanin (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Georg Schneider (FDP)
Frau Stv. Yasmin Mahlow-Vollmuth (SPD)
Herr Stv. Michael Maier (CDU)
Frau Stv. Maike Reichartz (DIE LINKE.)
Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Frau Stv. Patricia Bhend (B´90/Die Grünen)
Frau Stv. Anja Kofahl (FDP)
Frau Stv. Hibba-Tun-Noor Kauser (SPD)
Frau Stv. Gizem Erinc-Ciftci (DIE LINKE.)
Frau Stv. Kim-Sarah Speer (CDU)
Sozialkommission
Frau Stv. Hrissi Goutzikidou (SPD)
Frau Stv. Hülya Selcuk-Tuna (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Georg Schneider (FDP)
Herr Stv. Fatih Ayhan (SPD)
Frau Stv. Zacharoula Bellou (CDU)
Frau Stv. Dr. Annette Schaper-Herget (Ofa)
Schulkommission
Herr Stv. Hajo Sbick (SPD)
Herr Stv. Sascha Meier (B´90/Die Grünen)
Frau Stv. Anja Kofahl (FDP)
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Frau Stv. Michaela Makosz (CDU)
Herr Stv. Maximilian Winter (Ofa)
2. Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung Südhessen sowie deren Stellvertreter oder Stellvertreterinnen
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt 5 Personen aus dem Kreis der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen zu Mitgliedern der Regionalversammlung Südhessen sowie 5 Personen zu deren Stellvertreter oder Stellvertreterinnen.
Mitglieder
Herr Stv. Harald Habermann (SPD)
Herr Ivan Greguric (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Oliver Stirböck (FDP)
Herr Matthias Graf (CDU)
Frau Stv. Gizem Erinc-Ciftci (DIE LINKE.)
Stellvertreter/innen
Frau Stv. Maria Böttcher (SPD)
Frau Stv. Sabine Leithäuser (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Dominik Schwagereit (FDP)
Herr Stv. Dominik Mangelmann (CDU)
Herr Stv. Markus Philippi (DIE LINKE.)
3. Wahl der Personen in die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach e.V.
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt 3 Personen aus dem Kreis der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen in die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach e.V.
Mitglieder
Herr Stv. Fatih Ayhan (SPD)
Frau Stv. Brigitte Koenen (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Jonas Heberer (CDU)
Wahlverfahren:
Herr Stadtverordnetenvorsteher Färber gibt bekannt, dass die Wahlen der Mitglieder für die einzelnen Kommissionen, der Regionalversammlung sowie für die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach gemäß § 55 nach den Grundsätzen der Verhältniswahl erfolgen. Er schlägt vor, die Wahlen für die Kommissionen zusammenzufassen und in einem Wahlgang durchzuführen und die beiden verbleibenden Wahlen in einem zweiten Wahlgang zu wählen. Es werden verschiedenfarbige Stimmzettel verwendet. Die Stadtverordneten sind mit diesem Vorschlag einverstanden, es erhebt sich kein Widerspruch.
Bei der Wahl der Schulkommission erfolgt bei der Ausgabe der Stimmzettel ein Wahlfehler. Dies wird bemerkt und die Wahl für diese Kommission zunächst ergebnislos abgebrochen. Es werden neue Stimmzettel hergestellt. Im Anschluss wird die Wahl für die Schulkommission beim 2. Wahlgang erfolgreich wiederholt.
1. Wahlgang
Wahl der Ehrungskommission (hellgelber Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 37 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 12 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. entfallen 11 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 02 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Wahl der Verkehrskommission (cremefarbener Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 37 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 13 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Ofa entfallen 09 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 03 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Wahl der Kommission für Umweltschutz (neongrüner Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 00 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Ofa entfallen 09 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 15 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Wahl der Kulturkommission (tannengrüner Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 12 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Ofa entfallen 09 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 03 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Wahl der Sportkommission (sonnengelber Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 37 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 12 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. entfallen 11 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 02 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Wahl der Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau (altrosa Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 37 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 14 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. entfallen 11 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 00 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Wahl der Sozialkommission (dunkelblauer Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 12 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Ofa entfallen 09 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 03 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Wahl der Schulkommission (orangener Stimmzettel – 1. Wahlgang)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Herr Stv. Tobias Dondelinger
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Sabine Leithäuser
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
Aufgrund eines versehentlich doppelt ausgegebenen Stimmzettels wird die Wahl abgebrochen und in einem zweiten Wahlgang wiederholt.
Wahl der Schulkommission (roter Stimmzettel – 2. Wahlgang)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Patricia Bhend
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Sybille Schumann
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Maike Reichartz
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 12 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion Ofa entfallen 09 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 03 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgende (jeweils) 6 Stadtverordnete zu Mitgliedern der Ehrungskommission, Verkehrskommission, Kommission für Umweltschutz, Kulturkommission, Sportkommission, Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau, Sozialkommission und Schulkommission gewählt:
Ehrungskommission
Herr Stv. Abdelkader Rafoud (SPD)
Frau Stv. Brigitte Koenen (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Dominik Schwagereit (FDP)
Frau Stv. Carmela Dinice-Lehmann (SPD)
Frau Stv. Christel Reichenbach (CDU)
Frau Stv. Sophie-Simone Steiner (DIE LINKE.)
Verkehrskommission
Frau Stv. Maria Böttcher (SPD)
Frau Stv. Dr. Sybille Schumann (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Oliver Stirböck (FDP)
Frau Stv. Helena Wolf (SPD)
Herr Stv. Tobias Grün (CDU)
Herr Stv. Helge Herget (Ofa)
Kommission für Umweltschutz
Frau Stv. Maria Böttcher (SPD)
Frau Stv. Dr. Sybille Schumann (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Oliver Stirböck (FDP)
Frau Stv. Susanne Jörn (SPD)
Frau Stv. Julia Endres (Ofa)
Herr Stv. Dominik Leiendecker (FREIE WÄHLER)
Kulturkommission
Frau Stv. Ida Todisco (SPD)
Herr Stv. Kai Schmidt (B´90/Die Grünen)
Frau Stv. Anja Kofahl (FDP)
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Frau Stv. Christel Reichenbach (CDU)
Herr Stv. Maximilian Winter (Ofa)
Sportkommission
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Herr Stv. Zijad Dolicanin (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Georg Schneider (FDP)
Frau Stv. Yasmin Mahlow-Vollmuth (SPD)
Herr Stv. Michael Maier (CDU)
Frau Stv. Maike Reichartz (DIE LINKE.)
Kommission zur gesellschaftlichen Gleichstellung der Frau
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Frau Stv. Patricia Bhend (B´90/Die Grünen)
Frau Stv. Anja Kofahl (FDP)
Frau Stv. Hibba-Tun-Noor Kauser (SPD)
Frau Stv. Gizem Erinc-Ciftci (DIE LINKE.)
Frau Stv. Kim-Sarah Speer (CDU)
Sozialkommission
Frau Stv. Hrissi Goutzikidou (SPD)
Frau Stv. Hülya Selcuk-Tuna (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Georg Schneider (FDP)
Herr Stv. Fatih Ayhan (SPD)
Frau Stv. Zacharoula Bellou (CDU)
Frau Stv. Dr. Annette Schaper-Herget (Ofa)
Schulkommission
Herr Stv. Hajo Sbick (SPD)
Herr Stv. Sascha Meier (B´90/Die Grünen)
Frau Stv. Anja Kofahl (FDP)
Frau Stv. Lauren Schabacker (SPD)
Frau Stv. Michaela Makosz (CDU)
Herr Stv. Maximilian Winter (Ofa)
2. Wahlgang
Das geltende HLPG schreibt nicht vor, dass für jedes RVS-Mitglied ein (persönlicher) Stellvertreter zu wählen ist. Den Entsendungskörperschaften steht es damit frei, Mitglieder und stellvertretende Mitglieder der RVS in getrennten Listen zu wählen. Die Geschäftsstelle der Regionalversammlung Südhessen empfiehlt die Wahl in getrennten Listen, um bei Ausscheiden eines Mitgliedes oder stellvertretenden Mitglieds ein problemloses Nachrücken zu ermöglichen. Dem wird von Seiten der Stadtverordnetenversammlung gefolgt und mit getrennten Stimmzetteln gewählt.
2. Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung Südhessen (hellblauer Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Patricia Bhend
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Sybille Schumann
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Maike Reichartz
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 66
Ungültige Stimmen 01
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 36 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 11 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. entfallen 12 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 02 Stimmen
Insgesamt: 66 Stimmen
Wahl der Stellvertreter oder Stellvertreterinnen zu stellv. Mitgliedern der Regionalversammlung Südhessen (neongrüner Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Patricia Bhend
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Sybille Schumann
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Maike Reichartz
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 67
Ungültige Stimmen 00
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 36 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 13 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE. entfallen 13 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Insgesamt: 67 Stimmen
Es sind nachfolgend genannte 5 Personen aus dem Kreis der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen zu Mitgliedern der Regionalversammlung Südhessen gewählt.
Mitglieder
Herr Stv. Harald Habermann (SPD)
Herr Ivan Greguric (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Oliver Stirböck (FDP)
Herr Matthias Graf (CDU)
Frau Stv. Gizem Erinc-Ciftci (DIE LINKE.)
Es sind nachfolgend genannte 5 Personen aus dem Kreis der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen zu Stellvertretern oder Stellvertreterinnen der Regionalversammlung Südhessen gewählt.
Stellvertreter/innen
Frau Stv. Maria Böttcher (SPD)
Frau Stv. Sabine Leithäuser (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Dominik Schwagereit (FDP)
Herr Stv. Dominik Mangelmann (CDU)
Herr Stv. Markus Philippi (DIE LINKE.)
3. Wahl der Personen in die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach e.V. (hellgrüner Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv. Fraktion der SPD Herr Stv. Klaus Georg
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Natascha Kabir
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Patricia Bhend
Für die Stv. Fraktion B‘90/Die Grünen Frau Stv. Dr. Sybille Schumann
Für die Stv. Fraktion DIE LINKE. Frau Stv. Maike Reichartz
2. Stimmzählung
Die Stimmenzählung hat folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 67
Abgegebene Stimmzettel 67
Gültige Stimmen 63
Ungültige Stimmen 04
Stimmen insgesamt 67
3. Wahlergebnis:
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der Fraktionen SPD,
B´90/Die Grünen und FDP entfallen 38 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion CDU entfallen 14 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion AfD entfallen 05 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER entfallen 06 Stimmen
Insgesamt: 63 Stimmen
Aufgrund dieses Wahlergebnisses sind nachfolgend genannte 3 Personen aus dem Kreis der zur Stadtverordnetenversammlung wählbaren Personen in die Mitgliederversammlung des Vereins Behindertenhilfe in Stadt und Kreis Offenbach e. V. gewählt:
Mitglieder
Herr Stv. Fatih Ayhan (SPD)
Frau Stv. Brigitte Koenen (B´90/Die Grünen)
Herr Stv. Jonas Heberer (CDU)
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung