Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 09. September 2021

 

 

 

TOP 4

Versenkbare Poller für die Große Marktstraße
Antrag Ofa vom 30.06.2021, 2021-26/DS-I(A)0060
Änderungsantrag SPD, B’90/Die Grünen und FDP vom 08.07.2021,
2021-26/DS-I(A)0060/1

 

Beschlusslage:

2021-26/DS-I(A)0060/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein

Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu erstellen. Dies könnte beispielsweise mittels versenkbarer Poller und/oder eines Schrankensystems erfolgen.

 

 

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

 

2021-26/DS-I(A)0060/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein

Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu erstellen. Dies könnte beispielsweise mittels versenkbarer Poller und/oder eines Schrankensystems erfolgen.

 

 

2021-26/DS-I(A)0060

 

Durch Annahme der 2021-26/DS-I(A)0060/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende

2021-26/DS-I(A)0060.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Fußgängerzone der Große Marktstraße wird mit versenkbaren Pollern gesichert, analog zu den Pollern auf dem Wilhelmsplatz, um unerlaubten Park- und Durchgangsverkehr zu verhindern.

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 16.09.2021

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung