Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 09. September 2021
TOP 4
Versenkbare Poller für die Große Marktstraße
Antrag Ofa vom 30.06.2021, 2021-26/DS-I(A)0060
Änderungsantrag SPD, B’90/Die Grünen und FDP vom 08.07.2021,
2021-26/DS-I(A)0060/1
Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0060/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein
Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu erstellen. Dies könnte beispielsweise mittels versenkbarer Poller und/oder eines Schrankensystems erfolgen.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2021-26/DS-I(A)0060/1
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, unter Einbeziehung der Zufahrtsberechtigten, ein
Konzept zur Durchsetzung der Einfahrtsbeschränkungen in die Fußgängerzonen zu erstellen. Dies könnte beispielsweise mittels versenkbarer Poller und/oder eines Schrankensystems erfolgen.
2021-26/DS-I(A)0060
Durch Annahme der 2021-26/DS-I(A)0060/1 entfällt die Abstimmung über die nachfolgende
2021-26/DS-I(A)0060.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Fußgängerzone der Große Marktstraße wird mit versenkbaren Pollern gesichert, analog zu den Pollern auf dem Wilhelmsplatz, um unerlaubten Park- und Durchgangsverkehr zu verhindern.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung