Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 09. September 2021
TOP 25
Energetisches Quartierskonzept südliche Innenstadt mit Umsetzung durch ein Sanierungsmanagement
Hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-247 (Dez. II, Amt 33) vom 25.08.2021,
2021-26/DS-I(A)0090
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion AfD wie folgt:
1. Der Erstellung eines integrierten Quartierskonzeptes (Energetisches Quartierskonzept zur Anpassung an den Klimawandel) und der Umsetzung mittels Sanierungsmanagement für die südliche Innenstadt wird unter Vorbehalt der Förderung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Programm 432 zugestimmt.
- Finanzierung des integrierten Quartierskonzeptes:
Die geschätzten Kosten in Höhe von ca. 128.067 Euro sind im Haushalt 2021 in dem Produktkonto 14010100. 6771000133; „Maßnahmen im Klimaschutz“ sichergestellt.
Die Drittmittelförderung liegt bei Zusage der Fördermittelgeber bei 95%.
Die Refinanzierung wird auf dem Produktkonto 14010100.54800000033
„Zuschüsse für Maßnahmen im Klimaschutz“ eingenommen.
- Finanzierung des Sanierungsmanagements:
Die jährlichen Kosten von 93.333,33 Euro werden zunächst in den Haushaltsplänen 2022-2025 in dem Produktkonto 14010100. 6771000133; „Maßnahmen im Klimaschutz“ eingeplant.
Die Drittmittelförderung liegt bei Zusage der Fördermittelgeber bei 95%.
Die Vereinnahmung der Fördermittel erfolgt auf dem Produktkonto 14010100.54800000033 „Zuschüsse für Maßnahmen im Klimaschutz“. Die Einnahmen werden durch Amt 33 über die Änderungsliste in den Haushalt 2022ff. eingeplant.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung