Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 09. September 2021

 

 

 

 

TOP 28
Bewegungsparcours am Grünring – Neubau Bewegungsanlage
hier: Grundsatzbeschluss

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-255 (Dez. IV, Amt 60) vom 25.08.2021,
2021-26/DS-I(A)0093
Ergänzungsantrag SPD, B´90/Die Grünen und FDP vom 09.09.2021,

2021-26/DS-I(A)0093/1

 

 

Beschlusslage:

2021-26/DS-I(A)0093/1, 2021-26/DS-I(A)0093

 

Protokollnotiz des USV vom 02.09.2021

Die potentielle Hundeauslauffläche auf dem benachbarten Grundstück wie in der Anlage zum Bericht 2016-21/DS-II(A)0006 aufgeführt, wird nicht realisiert und von dieser Liste gestrichen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Protokollnotiz wie folgt:

 

1.  Dem Neubau des Bewegungsparcours am Grünring auf der Grundlage der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement erstellten Kostenschätzung in Höhe von insgesamt 142.800,00 € wird zugestimmt.

 

2.  Die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von insgesamt 142.800,00 € stehen auf dem Produktkonto 13010100.0952003860 „Grünring von Main zu Main“, Investitionsnummer 1301010900601207 im Haushalt 2021 als Haushaltsreste zur Verfügung.

 

3.  Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

Voraussichtliche Zuwendung Fördermittel aus

Zukunft Stadtgrün (beantragte Einzelmaßnahme):                 94.248,00 €

Kreditmarktmittel:                                                                           48.552,00 €

Gesamt:                                                                                         142.800,00 €

 

4. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, auf welchen Freiflächen

    beziehungsweise Grünanlagen im Offenbacher Stadtgebiet Fitnessbänke

    aufgestellt werden können, um kostengünstige und niedrigschwellige

    Bewegungsanreize zu schaffen. Dem Bericht ist auch eine Kostenschätzung

    beizufügen.

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:

 

 

2021-26/DS-I(A)0093/1

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

Der Antrag wird wie folgt ergänzt:

 

4. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, auf welchen Freiflächen beziehungsweise Grünanlagen im Offenbacher Stadtgebiet Fitnessbänke aufgestellt werden können, um kostengünstige und niedrigschwellige Bewegungsanreize zu schaffen. Dem Bericht ist auch eine Kostenschätzung beizufügen.

 

 

2021-26/DS-I(A)0093

 

Protokollnotiz des USV vom 02.09.2021

Die potentielle Hundeauslauffläche auf dem benachbarten Grundstück wie in der Anlage zum Bericht 2016-21/DS-II(A)0006 aufgeführt, wird nicht realisiert und von dieser Liste gestrichen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Protokollnotiz einstimmig wie folgt:

 

1.   Dem Neubau des Bewegungsparcours am Grünring auf der Grundlage der vom Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement erstellten Kostenschätzung in Höhe von insgesamt 142.800,00 € wird zugestimmt.

 

2.  Die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von insgesamt 142.800,00 € stehen auf dem Produktkonto 13010100.0952003860 „Grünring von Main zu Main“, Investitionsnummer 1301010900601207 im Haushalt 2021 als Haushaltsreste zur Verfügung.

 

3.  Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

Voraussichtliche Zuwendung Fördermittel aus

Zukunft Stadtgrün (beantragte Einzelmaßnahme):                                 94.248,00 €

Kreditmarktmittel:                                                                                48.552,00 €

Gesamt:                                                                                            142.800,00 €

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 16.09.2021

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung