Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt

Offenbach am Main

2021 - 2026

---

2021-26/DS-I(A)0163/1Ausgegeben am 08.11.2021

Eing. Dat. 08.11.2021

 

 

 

 

 

Katastrophenvorsorge für die Offenbacher Bevölkerung

Änderungsantrag CDU und FREIE WÄHLER vom 08.11.2021

 

 

Der Antrag wird wie folgt geändert:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Punkt 3 wird wie folgt geändert bzw. ausgetauscht:

 

3.) Zum Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall

- ein Sirenenwarnsystem, vorrangig auf öffentlichen oder sich im städtischen Besitz befindlichen Gebäuden, zu installieren sowie weitere mögliche Warnsysteme zu prüfen und eine entsprechende Alarmplanung vorzuhalten. Hierzu sind die bereits veranschlagten Geldmittel gegebenenfalls anzupassen.

 

- die Bevölkerung über die möglichen zum Einsatz kommenden Warnverfahren zu informieren

 

Nach Punkt 3 wird abschließend eingefügt:

 

Für alle umzusetzenden Maßnahmen ist zu prüfen, ob ggfs. Fördermittel des Landes oder Bundes abgerufen werden können.

 

 

Begründung:

 

 

Hinweis: Der Antrag wird den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.