Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 02. Dezember 2021

 

TOP 3

Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten Offenbach (Pb 5)

Antrag Magistratsvorlage Nr. 2021-380 (Dez. II, Amt 57) vom 10.11.2021, 2021-26/DS-I(A)0169

 

Beschlusslage:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:

 

1.    Der beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertagesstätten

Offenbach für das Geschäftsjahr 2022, der im

 

1.1      Erfolgsplan

 

bei Aufwendungen in Höhe von T€ 46.190 und Erträgen in Höhe von T€ 46.270 (einschließlich des Erhalts von Betriebskostenzuschüssen gemäß Satzung über die Bezuschussung von Kindertagesstätten der Träger der Jugendhilfe und Elternbeiträge in der Stadt Offenbach am Main in Höhe von T€ 24.000) mit einem Jahresgewinn von T€ 80 abschließt;

 

und im

 

1.2      Vermögensplan

 

bei Einnahmen (Deckungsmittel) in Höhe von T€ 432 und Investitionen in Höhe von T€ 352 mit einem Jahresgewinn von T€ 80 abschließt;

 

1.3      Verpflichtungsermächtigungen werden nicht benötigt.

 

1.4      einschließlich der Stellenübersicht

 

            und der

 

1.5      Finanzplanung

 

wird gemäß § 5 Ziffer 4 des Eigenbetriebsgesetzes genehmigt.

2.         Kassenkredite werden nicht beansprucht.

 

Die Anlage (Wirtschaftsplan 2022) ist Bestandteil des Originalprotokolls.

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

Offenbach a. M., den 08.12.2021

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung