Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 12. Dezember 2022

 

 

 

 

 

TOP 15
Sanierung Spielplatz Rathaus, Spielplatz der Kinderrechte
hier: Projektbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2022-404 (Dez. IV, Amt 60) vom 23.11.2022,
2021-26/DS-I(A)0418

 

 

Beschlusslage:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktion AfD wie folgt:

 

1.       Der Sanierung des Spielplatzes Nr. 61 „Rathaus“ auf der Grundlage der vom Amt für Planen und Bauen erstellten Planung und detaillierten Kostenberechnung, abschließend mit Gesamtkosten einschließlich Planungskosten von 125.000,00 € brutto, wird zugestimmt.

 

2.       Die erforderlichen Mittel stehen bei dem Produktkonto 13010100.0952000260, Spielplätze global (13.01.01), Investitionsnummer 1301010900601202, wie folgt zur Verfügung:

 

Haushaltsmittel 2021 und früher:                             62.975,53 €

Haushaltsmittel 2022:                                                  62.024,47 €

Gesamt:                                                                       125.000,00 €

 

3.       Die jährlich anfallenden und geprüften Folgekosten in Höhe von 38.423,30 € sind in den folgenden Jahren zu veranschlagen. Die Unterhaltungskosten, die Bestandteil der o. g. geprüften Folgekostenberechnung sind, erhöhen sich zukünftig von 6.458,76 € um 3.214,54 € auf 9.673,30 € jährlich.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 16.12.2022

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung