Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung

der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai 2023

 

 

 

 

 

TOP 7
Koalitionsvereinbarung / Koalitionsvertrag
Anfrage AfD gemäß § 50 HGO vom 29.11.2022

Antrag AfD vom 08.03.2023, 2021-26/DS-I(A)0482

 

 

Beschlusslage:

Der Antrag der AfD vom 08.03.2023, 2021-26/DS-I(A)0482 zur Anfrage der AfD gemäß § 50 HGO vom 29.11.2022 wurde aufgerufen und erörtert.

 

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

 

 

Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main

Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.

 

 

 

Offenbach a. M., den 23.05.2023

Der Vorsteher der Stv.-Versammlung