Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai 2023
TOP 12
Betriebskommission Eigenbetrieb Kindertagesstätten Offenbach a. M.
hier: Nachwahl besonders erfahrene Person
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-087 (Dez. I, Amt 10.1) vom 05.04.2023,
2021-26/DS-I(A)0487
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt per Akklamation mit Stimmenmehrheit
Herrn Abdelkader Rafoud
aus dem Kreis der von ihr gemäß § 71 Abs. 1 Ziffer 1 SGB VIII in den Jugendhilfeausschuss entsandten ordentlichen oder stellvertretenden Mitgliedern eine besonders erfahrene Person als ordentliches Mitglied in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Offenbach a. M.
Die Anlage (Wahlvorschlag) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Nachrichtlich: Entgegen der Magistratsvorlage ist das stellvertretende Mitglied, Herr Veit, nicht gemeinsam mit dem ordentlichen Mitglied, Herr Skowronek, aus der Betriebskommission ausgeschieden, da es sich um keinen persönlichen Stellvertreter handelt.
Für das ausgeschiedene ordentliche Mitglied, Herr Skowronek, ist lt. dem damaligen Wahlvorschlag Frau Hibba Kauser nachgerückt, wodurch ihre - und nur ihre - Stelle als „besonders erfahrene Person“ durch Nachwahl neu zu besetzen ist.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 23.05.2023
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung