Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 20. Juli 2023
TOP 13
Stadtwerke Offenbach - NiO Nahverkehr in Offenbach GmbH
hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Offenbach am Main für die Jahre 2023-2027
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2023-176 (Dez. II, SOH, NiO) vom 05.07.2023,
2021-26/DS-I(A)0531
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Auslage bei Enthaltung der Fraktion AfD einstimmig wie folgt:
- Dem erarbeiteten Nahverkehrsplan (NVP) der Stadt Offenbach am Main für die Jahre 2023-2027 wird zugestimmt.
- Die Finanzierung der Fortschreibung des NVP 2023 – 2027 erfolgt vorbehaltlich, dass weitere Mittel von Bund und Land zur Verfügung gestellt werden oder die finanzielle Situation der Stadt Offenbach zusätzliche kommunale Mittel durch einen Beschluss ermöglicht.
Die Auslage (Nahverkehrsplan) ist Bestandteil des Originalprotokolls.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 24.07.2023
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung