Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 04. Juli 2024
TOP 17
Erneuerung von Straßeneinläufen (Sinkkästen) und deren Anschlussleitungen
hier: Projekt- und Vergabebeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-226 (Dez. IV, Amt 60) vom 19.06.2024,
2021-26/DS-I(A)0718
Beschlusslage:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt einstimmig wie folgt:
1. Der Erneuerung von Straßeneinläufen (Sinkkästen) und deren Anschlussleitungen, nach der vom Eigenbetrieb der Stadt Offenbach - Kommunale Dienstleistung - erstellten Angebotsauflistung vom 07.03.2024, abschließend mit 230.367,71 €, wird zugestimmt.
2. Die Beauftragung erfolgt an den Eigenbetrieb Stadt Offenbach am Main -Kommunale Dienstleistungen.
3. Die erforderlichen Mittel stehen auf dem Produktkonto 12010100.0952003760, Investitionsnummer 1201010900601210, Erneuerung von Sinkkästen und Leitungen (12.01.01), wie folgt bereit:
Haushaltsmittel 2023 und früher: 230.367,71 €
Gesamt: 230.367,71 €
4. Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:
Kreditmarktmittel 230.367,71 €
Gesamt: 230.367,71 €
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 09.07.2024
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung