Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 05. September 2024
TOP 29
GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach
hier: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretung für die Betriebskommission
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-298 (Dez. I, Amt 10.1) vom 21.08.2024,
2021-26/DS-I(A)0749
Beschlusslage:
1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt gemäß § 6 der Betriebssatzung des in Gründung befindlichen Eigenbetriebs „GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach“
nachfolgend genannte acht Stadtverordnete zu Mitgliedern
sowie weitere acht Stadtverordnete zu Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
für die Berufung in die Betriebskommission des „GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach“:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Ingo Wernig André Veit
Patricia Bhend Tobias Dondelinger
Georg Schneider Anja Kofahl
Maria Carmela Dinice Lehmann Helena Wolf
Dr. Sabrina Engelmann Natascha Kabir
Andreas Bruszynski Jürgen Schoppel
Dennis Lehmann Dominic Leiendecker
Peter Schnell Gizem Erinc-Ciftci
Nachrichtlich: Es handelt sich nicht um persönliche Stellvertreter(innen).
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt jeweils mit Stimmenmehrheit per Akklamation nachfolgend genannte zwei wirtschaftlich besonders erfahrene Personen und deren zwei Stellvertreterinnen für die Berufung in die Betriebskommission des „GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach“:
Wirtschaftlich erfahrene Personen stellv. wirtschaftlich erfahrene Personen
Klaus Erich Georg Dr. Christian Grünewald
Elmar Werner Henning Kühl
Wahlverfahren:
Herr StvV Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 1 gemeinsam in einem Wahlgang aber mit farblich verschiedenen Stimmzetteln durchzuführen. Es erfolgt kein Widerspruch.
Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission (rosa Stimmzettel)
Es wird folgende Wahlkommission gebildet:
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Susanne Jörn
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Brigitte Koenen und
Herr Stv. Kai Schmidt
Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Maximilian Winter
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
Für die Stv.-Fraktion der Ofa Herr Stv. Helge Herget
2. Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 63
Abgegebene Stimmzettel 63
Gültige Stimmen 59
Ungültige Stimmen 04
Stimmen insgesamt 63
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
SPD, B´90/Die Grünen und FDP
entfallen 35 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
CDU und FREIE WÄHLER
entfallen 15 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
DIE LINKE.
entfallen 09 Stimmen
Insgesamt: 59 Stimmen
Wahl der Mitglieder der Stellvertreterinnen/Stellvertreter (gelber Stimmzettel)
1. Wahlkommission
Für die Stv.-Fraktion der SPD Frau Stv. Susanne Jörn
Für die Stv.-Fraktion der CDU Frau Stv. Christel Reichenbach
Für die Stv.-Fraktion von B´90/Die Grünen Frau Stv. Brigitte Koenen und
Herr Stv. Kai Schmidt
Für die Stv.-Fraktion der FDP Herr Stv. Maximilian Winter
Für die Stv.-Fraktion DIE LINKE. Herr Stv. Markus Philippi
Für die Stv.-Fraktion der Ofa Herr Stv. Helge Herget
2. Stimmenzählung
Die Stimmenzählung hatte folgendes Ergebnis:
Wahlberechtigte lt. Abstimmungsliste 71
Ausgegebene Stimmzettel 63
Abgegebene Stimmzettel 63
Gültige Stimmen 59
Ungültige Stimmen 04
Stimmen insgesamt 63
3. Wahlergebnis
Die gültigen Stimmen verteilen sich auf die Wahlvorschläge wie folgt:
Auf den Wahlvorschlag der
SPD, B´90/Die Grünen und FDP
entfallen 35 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
CDU und FREIE WÄHLER
entfallen 15 Stimmen
Auf den Wahlvorschlag der
DIE LINKE.
entfallen 09 Stimmen
Insgesamt: 59 Stimmen
Aufgrund dieser Wahlergebnisse sind nachfolgend genannte acht Stadtverordnete gemäß § 6 der Betriebssatzung des in Gründung befindlichen Eigenbetriebs „GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach“ zu Mitgliedern sowie zu Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Berufung in die Betriebskommission des „GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach“ gewählt:
Mitglieder: Stellvertreter(innen):
Ingo Wernig André Veit
Patricia Bhend Tobias Dondelinger
Georg Schneider Anja Kofahl
Maria Carmela Dinice Lehmann Helena Wolf
Dr. Sabrina Engelmann Natascha Kabir
Andreas Bruszynski Jürgen Schoppel
Dennis Lehmann Dominic Leiendecker
Peter Schnell Gizem Erinc-Ciftci
Wahlverfahren:
Für die Wahlen von zwei wirtschaftlich besonders erfahrene Personen und deren zwei Stellvertreterinnen.
Herr Stv.-Vorsteher Färber schlägt vor, die Wahlen zu Punkt 2 per Akklamation durchzuführen, da hier für jede Position nur ein Wahlvorschlag vorliegt. Die Wahlen erfolgen gemäß § 55 HGO nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl. Es erfolgt kein Widerspruch.
2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt jeweils mit Stimmenmehrheit per Akklamation nachfolgend genannte zwei wirtschaftlich besonders erfahrene Personen und deren zwei Stellvertreterinnen für die Berufung in die Betriebskommission des „GEO Grüner Eigenbetrieb Offenbach“:
Wirtschaftlich erfahrene Personen stellv. wirtschaftlich erfahrene Personen
Klaus Erich Georg Dr. Christian Grünewald
Elmar Werner Henning Kühl
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 10.09.2024
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung