Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Offenbach am Main
2021 - 2026
2021-26/DS-I(A)0785Ausgegeben am 11.11.2024
Eing. Dat. 07.11.2024
Modernisierung, Optimierung, Vernetzung und Ertüchtigung von 34 Lichtsignalanlagen zur Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen (MOVE_LSA)
hier: Grundsatzbeschluss
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2024-373 (Dez. II, Amt 82) vom 06.11.2024
Der Magistrat beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung wie folgt beschließt:
1. Dem vom Amt für Mobilität erstellten Förderantrag, mit einem Gesamtvolumen von 5.808.500,00 €, als Grundlage für durchzuführende Einzelmaßnahmen wird zugestimmt.
2. Der weiteren Planung der Maßnahmen auf der Grundlage der erstellten Kostenschätzung wird zugestimmt. Eine Umsetzung ist gemäß dem Förderzeitraum bis Ende 2026 vorzusehen.
3. Der Magistrat wird vorbehaltlich einer Förderzusage beauftragt, die erforderlichen Planungs- und Kostendaten zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Projektvorlage zur Beschlussfassung vorzulegen. Die genannten Kosten sind in Höhe von bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben förderfähig. Die Förderung erfolgt durch Mittel des Bundes aus dem Förderprogram „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (DkV)“.
Haushaltsmitteln 2021 und früher: 1.161.700 €
Um den modernen Anforderungen der Digitalisierung Rechnung zu tragen, wird die Bezeichnung der Maßnahme wie folgt aktualisiert:
Investitionsnummer 1201010900822204 „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“
5. Die Finanzierung erfolgt aus Eigenmitteln sowie aus Fördermitteln und ist wie folgt vorgesehen:
Fördermittel gemäß dem Förderprogramm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (DkV)“: 4.646.800,00 €
Eigenmittel: 1.161.700,00 €
Gesamt: 5.808.500,00 €
Begründung:
Bereits zwischen 2018 und 2023 konnten in Offenbach am Main unter der Maßnahme „UVM 7: Verkehrsverflüssigung“ aus dem gemeinsamen „Masterplan NOx“ der Städte Offenbach am Main und Frankfurt am Main an sechs hochbelasteten Streckenzügen insgesamt rund 60 Lichtsignalanlagen (LSA) technisch aufgerüstet und kritische Infrastruktur modernisiert werden. Ziel war eine Verbesserung des Verkehrsablaufs, eine Minderung der Wartezeiten sowie die Reduzierung von Luftschadstoffen und Emissionen gemäß dem Luftreinhalteplan für den Ballungsraum Rhein-Main (3. Fortschreibung Teilplan Offenbach am Main), die sich im Ergebnis einstellten. Eine spürbare Verkehrsverflüssigung und damit einhergehende Reduzierung der Luftemissionen konnte somit durch technische Aufrüstung und Erneuerung der Lichtsignalanlagen und deren Steuerung erreicht werden.
Daran anknüpfend sollen mit der Maßnahme „MOVE_LSA“ auf fünf weiteren Streckenzügen 34 Lichtsignalanlagen im Hinblick auf die Reduzierung von Luftschadstoffen und Emissionen modernisiert, optimiert, vernetzt und ertüchtigt werden.
Konkret ist für die Ertüchtigung und Modernisierung der Lichtsignalanlagen vorgesehen, die Anlagenkomponenten auszutauschen bzw. technisch aufzurüsten. Dabei sollen moderne Detektionseinrichtungen und Software zu einer intelligenten Verkehrssteuerung, insbesondere an stark belasteten Streckenabschnitten, führen. Die Steuerungslogik soll nach aktuellem Stand der Technik erstellt werden und dabei den Radverkehr und ÖPNV im Signalprogramm vorsehen und insbesondere den ÖPNV bevorrechtigen. Zudem sollen die Lichtsignalanlagen an den städtischen Verkehrsrechner angeschlossen werden, sofern dies noch nicht der Fall ist.
Die betroffenen Anlagen und Streckenzüge wurden so gewählt, dass sie möglichst die Lücken der bestehenden Streckenzüge mit bereits modernisierter und optimierter Verkehrssteuerung schließen.
Die Ziele von MOVE_LSA sind zusammengefasst:
- Reduktion von Luftschadstoffen und Emissionen,
- Stärkung des Umweltverbundes / Attraktivitätssteigerung Radverkehr und ÖPNV,
- Inklusion und Barrierefreiheit,
- Nachhaltige Instandhaltung und Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur,
- Fortführung der an anderer Stelle bereits bestehenden Digitalisierung der Lichtsignalanlagen,
- Effiziente Nutzung von begrenzten Kapazitäten,
- Digitalisierung.
Mit MOVE_LSA werden die Lichtsignalanlagen modernisiert und digitalisiert. Die Aufrüstung der bestehenden Infrastruktur nach dem Stand der Technik stellt eine wichtige Grundlange für eine zeitgemäße verkehrsabhängige Steuerung als Grundvoraussetzung für einen leistungs- und emissionsreduzierenden Verkehrsablauf in Offenbach am Main dar und ist daher unabdingbar.
Im Rahmen der Kostenschätzung sind für die Maßnahme MOVE_LSA Leistungen im Umfang von 5.808.500 € geplant. Die geschätzen Kosten umfassen alle im Rahmen der Maßnahme zu vergebenden planerischen und baulichen Leistungen. Die Umsetzung der Maßnahme wird bis zu 80% im Rahmen des Förderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BDMV) gefördert. Die Förderzusage wird noch im Jahr 2024 erwartet.
Da die Maßnahme MOVE_LSA inhaltich an das vorhergehende Förderprojekt „UVM 7: Verkehrsverflüssigung“ (Masterplan NOx) anschließt, sollen die auf dem Produktkonto 12010100.0960000082, Investitionsnummer 1201010900822204 „Masterplan NOx –Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ verbliebenen Restmittel in Höhe von 1.759.253,69 € für NOx-Folgeprojekte weiterverwendet werden können. Daher wird die Investituionsnummer 1201010900822204 aktualisiert auf die neue Bezeichnung „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“.
Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die Restmittel noch im vorgesehenen Rahmen verwendet werden können.
Der eingereichte Förderantrag liegt im Büro der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder und anschließend im Büro der Stadtverordnetenversammlung zur Einsichtnahme aus.
Anlage:
Klimarelevanzprüfung
Nichtöffentliche Auslage:
Förderantrag
Hinweis: Der Antrag sowie die Anlage werden den Stadtverordneten und Fraktionen elektronisch (PIO) zur Verfügung gestellt.
Die nichtöffentliche Auslage erhalten die Stadtverordneten und Fraktionen per Cloud.